Claudia Kemfert – Prof. f. EnergieÖkonomie und Energiepolitik an der Leuphana Uni
Die Wahl von Trump ist für die US und internationale Klimapolitik eine Katastrophe. Es ist zu erwarten, dass Trump in den USA fossile Energien stärken und erneuerbare Energien und Elektromobilität schwächen wird.
Claudia Kemfert – Prof. f. EnergieÖkonomie und Energiepolitik an der Leuphana Uni
Er wird wie schon in seiner letzten Amtszeit Umweltregulierungen und Klimapolitiken schwächen zurückdrängen, auch indem Posten in Regierung, Energieministerium und Umweltbehörde mit Klimawandelleugner*innen besetzt werden. Eine komplette Rückabwicklung der Förderungen der grünen Wirtschaft des IRA ist eher unwahrscheinlich, zwar hat Trump eine Mehrheit im Repräsentantenhaus und Senat , aber viele republikanische Staaten profitieren vom IRA. Für die internationalen Klimapolitik ist Trump ein Desaster. Trump würde wie schon 2019 würde Trump aus dem Pariser Klimaschutzabkommen aussteigen. Außerdem könnte er dieses Mal auch aus der UN-Klimarahmenkonvention (UNFCCC) aussteigen, sodass die USA auf unbestimmte Zeit nicht an globalen Klimaverhandlungen teilnehmen würden und als wichtiger Geldgeber für die UNFCCC wegfielen.
Es ist ein schwarzer Tag für die Klimapolitik, die Welt steuert weiter in eine ungebremste Klimakatastrophe.
#DIW #Berlin – German Institute for Economic Research #Trump #Klimapolitik #Klimakatastrophe
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Herzlichen Glückwunsch USA – Zur Autokratie und zum Trump-Klan – Ihr wolltet es so. Bye Krankenversicherung – Inflation HYPE – Schlaraffenland für Milliardäre. Für rund 5 Prozent der Bevölkerung ein Gewinn. Und der Rest?
Ich bin in den letzten Jahren schon öfters in den USA gewesen (Ost und West). Letztes Mal in Kalifornien, Nevada etc.
Letztes Mal kam ich sehr irritiert über die Politische Entwicklung zurück.
Ich war sehr erschrocken, dass selbst ein Taxifahrer, der ursprünglich aus Thailand zugewandert war, Trump wählen will. Er hat bereits die amerikanische Staatsbürgerschaft. Und das war in Los Angeles. Ich habe große Sorge, was dann – in den USA – In der Ukraine – in der EU passiert.
Der letzte USA-Besuch könnte mein letzter Besuch gewesen sein. Ich habe noch nie davor so offene Naziinhalte gehört.
Trump – Yes We KLAN
Mein persönlicher Zukunftsausblick:
Da wohl Trump die Präsidentschaft gewonnen hat, wird dies Folgen haben:
Folgen für uns in Deutschland:
Unser größter Export -USA- wird wohl entsprechend einknicken.
Rund 10 % des Gesamtexports waren es 2023 (160 Mrd. €).
hinzu kommen dann noch Anteile aus China und Mexiko, die unsere Unternehmen in China und Mexiko herstellen von von dort in die USA exportieren.
Der Export, den wir unmittelbar und mittelbar in die USA durchführen, dürfte aus meiner Sicht unserer Bilanz um 80 bis 160 Mrd. Schaden.
„Schuld sind da ja auch – so wird das dann wieder von der CDU und FDP & Co, genutzt- „die Grünen“.
Hinzu kommt noch, dass Trump einmal weniger für die Ukraine ausgeben will, wodurch wir mehr gefordert sind (entweder für Rüstungsunterstützung in der Ukraine oder auch eigene Rüstung stark ausbauen.
Für die Rüstungsindustrie könnte der Kurs teilweise nach oben zeigen. Gestern hatte Rheinmetall noch 480, heute bereits zwischen 493 und 500 Euro. Auch bei Saab (B) und Thales dürfte der Kurs wieder ansteigen.
Für die Automobilbranche wird der Kurs eher nach unten gehen, denn deutsche Autos, die China hergestellt werden, sind schon teilweise Ladenhüter. Und Fahrzeuge, die in Mexiko hergestellt werden, werden bei höheren Einfuhrzöllen der USA wohl extrem abnehmen.
Beide Punkte (Export von Deutschland und der Auslandsumsatz von deutschen Unternehmen in China und besonders in Mexiko) werden Deutschland deutlich belasten.
Es könnte um sich insgesamt 130 bis 230 Mrd. Euro handeln.
Die CDU und FDP bestehen ja DERZEIT AUF SCHULDENBREMSE noch! Dies wird – wenn die (C)DU an die Regierung kommt . zu extremen Sozialabbau führen (#Rente mit 70, Rente stärker #privatisieren über beispielsweise #Blackrock).
Zusätzlich wird die Schuldenbremse verändert und Steuern für Unternehmer/die oberen 5 % / gesenkt. Und im Sozialbereich werden dann erhebliche Einschnitte vorgenommen.
Aus dem Bürgergeld wird dann die „NEUE Grundsicherung“, der gesetzliche Kündigungsschutz wird erheblich reformiert (und zwar so, wie es Merz schon einmal wollte) und da ja die „gesetzliche Rente so schlecht ist“, wird sie durch Reformen dann immer weiter privatisiert.
Es gibt jedoch eine Beruhigung …
Nach dieser Zeit der nächsten Legislaturperiode (also ab ca. 2028/2029) merken dann mehr Bürger, wie miserabel sie bei diesem Deal in den USA und in Deutschland weggekommen sind.
Wenn dann noch eine Demokratie herrscht, wird bei einer Neuwahl die Trump-Regierung abgestraft. Allerdings wird dies erheblich schwerer werden, denn die Umgestaltungen von Trump, werden die Demokratie extrem schwächen. Hier einige Beispiele:
Wenn im Senat und Repräsentantenhaus die Republikaner die Mehrheit haben, werden die Richterämter in allen Ebenen auch von den Republikanern ausgewählt
Ebenso können dann Bundesgesetze die Gesetze der Bundesstaaten extrem einschränken.
In der Presse werden in den kommenden 4 Jahren weitere Machtmonopole aufgebaut. True Social und X sind nur zwei Medien. Wer nicht im Sinne von den Trump berichtet, muss mit Konsequenzen rechnen. Aktuelles Beispiel: Die Washington Post gehört Jeff Bezos (Amazon). Die Washington Post durfte keine Wahlempfehlung geben. Man munkelt, dass Trump auf Bezos „leichten Druck“ ausgeübt hat und Bezos dann diesen Druck auf die Washington Post weiterleitete.
Sollte die Demokratie noch in 4 Jahren (USA) bestehen – bei uns in 4 bis 5 Jahren – wird höchstwahrscheinlich eine hohe Welle der Gegenbewegung entstehen!
Wenn wir nicht aufpassen und unsere Demokratie schützen, wird es eine sehr extreme Welt geben und es könnte eine totalitäre Korruptionswelt entstehen. USA – China – Russland.
Das Thema Klima hat dem Grunde nach nichts mit rot oder „linksversifft“ zu tun; am ehesten noch mit Grün oder Demokratie.
Ein Beitrag von
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören
Thema #Klima und die Drängung des Themas in die Ecke #Links und #Planwirtschaft – Das Thema Klima hat ja dem Grunde nach nichts mit #rot zu tun, sondern noch am ehesten mit #Grün oder #Demokratie zu tun hat.
Die #rechten #Flügel und #Fossil versuchen das Thema Klima in die #Linke #Ecke zu schieben, damit sie pauschal mit der #Nebelkerze schwenken können, um vom Thema bewusst abzulenken.
Besonders deutlich wird dies auch in den #USA. Aber auch bei uns nimmt dies diese Züge an.
Neoliberale schmeckt es nicht, dass der Staat – also das Volk über das Parlament, Exekutive und Judikative – sich in ihre Aktivitäten einmischt.
Diese Gruppen versuchen es über die Stärkung der freien Marktwirtschaft so zu drehen, dass sich der Staat da raushalten soll.
Fakt ist jedoch, dass das Gewinnstreben dazu führt, dass diese Gruppen für Technologieoffenheit werben und dadurch der Klimawandel nicht richtig bekämpft wird.
Die Fossillobby/rechten Flügel/Neoliberalen bekämpfen dann mit so Sätzen, wie man will keine Staatsplanung und keine „Planwirtschaft“.
Praktisches Beispiel Sendung Markus Lanz vom 24.10.2024
Ein Paradebeispiel war das Augenrollen und eine seltsame Kopfbewegung von Christian Dürr.
Deutlich wird das beispielsweise dann so Szenen bei Markus Lanz, wenn ein In der VW-Diskussionsrunde hatten die Teilnehmer Herbert Diess, Christina Kunkel, (Süddeutsche Zeitung) und Professor Dr. Stefan Bratzel auch darauf hingewiesen, dass die Elektromobilität zum einen nicht aufzuhalten sei und auch eine bessere Lösung als Verbrennerfahrzeuge sind. Professor Dr. Bratzel sagte dann, dass sich die Arbeitgeber, der Staat und Gewerkschaften (und hier kamen dann die verdrehten Augen von Christian Dürr) an einen Tisch setzen müssten. Es ging zwar hauptsächlich um VW, aber in dieser Situation um Elektromobilität und Klimaschutz.
Was bedeutet eigentlich Planwirtschaft?
Eine Planwirtschaft bedeutet zunächst, dass eine Planung für die Zukunft erstellt wird und auch von der gewählten Volksvertretung Gesetze, Verordnungen und Regelungen erlassen werden. Dies können Gebote, aber auch Verbote sein.
Auch ein Unternehmen hat eine Planung, was wann gemacht wird.
Und wie ist es bei Unternehmen? Hier der kleine Unterschied:
Unternehmen planen für das Wachstum und Ertrag. Und erst danach kommt die Unternehmenserhaltung. Und erst dann kommen dann externe Ziele.
Ziele wie Klima sind dann weit hinter dem Gewinnstreben, es sei denn man kann dadurch noch extra Geld verdienen.
Und hier ist der Grund, warum ein Volk über den Staat Planken dringend vorgeben muss.
Auch ggf. unliebsame Planungen und Planken.
Dies schmeckt weder den Neoliberalen, noch der fossilen Lobby. Dabei ist hier die fossile Lobby im weitesten Sinn zu verstehen. Dazu zählen alle Unternehmen, die sich einen Gewinn versprechen. Das sind dann nicht nur die Ölbranche, sondern auch
Finanzinstitute, die am Umsatz von fossiler Energie verdienen
Zulieferer des Brennmaterials
Hersteller und Zulieferer der Verbrennungstechnik
Bei den Finanzinstituten gibt es jedoch inzwischen auch Unternehmen, die sich zu 100 % von diesen fossilen Geschäften distanzieren und sich nicht an der Grundlagenbeschaffung der Finanzmittel beteiligen. Und bei den Zulieferunternehmen wird teilweise auch erkannt, dass ein #WEITERSO nicht funktioniert.
Allerdings wird die Meinungsbildung und der Zukunftsweg leider oft durch politische Kräfte erschwert. Insbesondere durch die #CDU und #FDP, wenn dann die #Technologieoffenheit ins Spiel kommt.
Beispiel: Technologieoffenheit
Technologieoffenheit hört sich immer in der Theorie ganz toll an.
Wenn man dann aber in der Praxis das am Beispiel Wärmepumpen anschaut, dann wird deutlich, dass dies Quatsch ist.
Vergleich Strom bei Wärmepumpen und Wasserstoff als Ersatz von Gas: Will man Grünen Wasserstoff für die Beheizung aller Wohn- und Bürogebäude nutzen, dann braucht man jeweils die fünffache Menge Strom (die aus Windkraft oder Photovoltaik gewonnen werden muss) für die Herstellung von Wasserstoff im Vergleich zu Wärmepumpen.
Will man eFuels für die Fortbewegung oder HVO nutzen, dann werden trotzdem über 50 Millionen Motoren erhitzt und es ändert sich nichts an der Effizienz des Motors.
HVO ist die Abkürzung für „Hydrotreated Vegetable Oil“, ein erneuerbarer Diesel, der zu 100 % aus erneuerbaren Rohstoffen wie Abfällen und Reststoffen hergestellt wird. Da die Menge in Deutschland nur ca. 1,5 Prozent der benötigten Dieselmenge abgedeckt, müssten dann Rapsfelder oder Palmen im Ausland gepflanzt werden, wobei die Rodung von Urwäldern und der Transport des Palmfettes dann notwendig wäre.
Für die Herstellung und den Ersatz von Dieselkraftstoff durch HVO müsste Bayern knapp 4 Mal die gesamte Fläche mit Raps bepflanzt sein;
Jeder Quadratmeter von Bayern müsste also 3,85 Mal mit Raps bepflanzt werden!
Die Fläche von 27 Mio. Hektar würde für Raps zur Herstellung von HVO genutzt werden.
Deutschland hat eine Fläche von 35,7 Hektar, also 357.000 Quadratkilometer! 75,6 % der Fläche nur für Rapsöl. Aber es hört sich ja gut an… #Technologieoffenheit 🤣🤣
So viel zur Technologieoffenheit. Natürlich könnt man ja auch sagen, man nimmt hiervon ein bisschen und davon ein Bisschen. Das Ergebnis ist jedoch das Gleiche.
Der Verbrennungsmotor erhitzt und erwärmt die Luft.
Hierzu ein kleines Experiment: Nehme 200 Teelichter und stelle diese auf einem Esszimmertisch auf. Es wird wohl ziemlich warn werden!
Für Physiker hier das Ergebnis: 200 Teelichter erzeugen etwa 7000 Watt.
Wie giftig wären denn 200 Teelichter oder welche Giftstoffe entstehen? Wie gefährlich wären 200 Teelichter in einem Raum mit 5 m²
200 Teelichter in einem Raum von nur 5 m² könnten potenziell sehr gefährlich sein. Hier sind die wichtigsten Risiken und Auswirkungen, die auftreten könnten:
Sauerstoffmangel und CO2-Anstieg
• Hoher Sauerstoffverbrauch: 200 Teelichter würden eine erhebliche Menge an Sauerstoff verbrauchen. In einem kleinen, schlecht belüfteten Raum könnte der Sauerstoffgehalt schnell absinken, was zu Atembeschwerden oder Schwindel führen kann. • CO2-Konzentration: Die Verbrennung von Teelichtern führt zur Freisetzung von Kohlenstoffdioxid (CO2). Ein erhöhter CO2-Gehalt kann Kopfschmerzen, Schläfrigkeit und im Extremfall Atemprobleme verursachen.
Giftstoffbelastung
• Schadstoffe: Teelichter aus Paraffin können schädliche Stoffe wie Toluol und Benzol freisetzen. Bei der Verbrennung von 200 Teelichtern könnte die Konzentration dieser Schadstoffe schnell gesundheitsschädliche Werte erreichen, besonders wenn der Raum schlecht belüftet ist. • Rußpartikel: Eine so hohe Anzahl an brennenden Teelichtern würde eine erhebliche Menge Rußpartikel erzeugen, die die Atemwege belasten und bei empfindlichen Personen zu Atemwegsproblemen führen könnten.
Hitzeentwicklung
• Temperaturanstieg: 200 Teelichter setzen eine beträchtliche Menge an Wärme frei. Dies könnte zu einem spürbaren Temperaturanstieg im Raum führen, der den Aufenthalt unangenehm und potenziell gefährlich macht. • Feuergefahr: Ein so großer Einsatz von offenen Flammen auf engem Raum stellt ein erhebliches Brandrisiko dar. Ein kleiner Unfall könnte schnell zu einem unkontrollierten Brand führen.
Gesundheitliche Risiken
• Atemwegsreizungen: Die hohe Konzentration von verbrannten Substanzen und Rußpartikeln könnte bei Menschen mit Atemwegserkrankungen wie Asthma zu akuten Problemen führen. • Langzeitexposition: Eine einmalige Exposition könnte kurzfristige Symptome wie Kopfschmerzen oder Reizungen hervorrufen, während eine wiederholte Exposition langfristig schädlich sein könnte.
Fazit
Das Anzünden von 200 Teelichtern in einem 5 m² großen Raum ist aus mehreren Gründen gefährlich: Sauerstoffmangel, Schadstoffbelastung, Hitzeentwicklung und Brandgefahr. Ohne ausreichende Belüftung und Sicherheitsmaßnahmen könnte dies zu einer akuten Gesundheitsgefährdung und potenziellen Lebensgefahr führen. Es wird dringend empfohlen, eine so große Anzahl an Teelichtern nicht in einem kleinen geschlossenen Raum zu verwenden.
Allein dieses kleine Experiment macht schon durch die Hitzeentwicklung deutlich, dass unsere Verbrennerfahrzeuge – selbst wenn nur die Luft erwärmt werden würde – einen Effekt auf unser Klima haben können.
Technologieoffenheits-Fetischisten argumentieren aber immer: “ Ja, aber es wird ja jedes Jahr wieder etwas neues entdeckt und dann könnte es doch besser werden.“ Klar, man kann natürlich weiter träumen und hoffen, dass in 30 oder 50 Jahren ein Wunder kommt und alles dann emissionsfrei wird.
Die Heimspeicher werden immer besser und immer billiger. Ich kannte diese Marke ledvance überhaupt nicht bzw. wusste nicht, dass sie jetzt Speicher bauen.
Wiedereinstieg Beispiel dafür, dass leistungsfähige Speicher immer erschwinglicher werden. Der kWh Preis liegt bei ca. 300€ und da ist der Wechselrichter schon dabei.
Jetzt müssen die Speicher nur noch intelligent und netzdienlich arbeiten. Ansonsten sind sie für die Energiewende kontraproduktiv.
20 kWh inklusive Wechselrichter mit 10 kW Be- und Endladeleistung inklusive Hybrid-Wechselrichter für 7000€ sind eine Ansage an alle Konkurrenten und die deutschen Hersteller.
Ich war erst sehr skeptisch und verwundert, weil ich von der Installation anderer Speicher ausgegangen bin. Ich habe ja lange für die FENECON gearbeitet .
Aber es gibt auch andere gute Lösungen. Hier wurden ein Speicher, eine Wärmepumpe und ein EMS von energielenker Gruppe installiert.
Die Firma LEDVANCE vormals OSRAM hat hier ein Paket in den Markt gebracht, worüber wir bei YouTube noch ein langes Video bringen werden. Bei TikTok sind wir nach drei Tagen schon bei zigtausenden Aufrufen.
Danke an Frank Schmalowsky, dass wir uns den Speicher anschauen konnten und er mir erklärt hat, warum es am Ende kein FENECON Speicher wurde.
Ein Video über das umfangreiche EMS kommt natürlich auch noch bei YouTube und eines über die Wärmepumpe und wann sich das für ihn auszahlt.
Neueste globale Temperaturdaten der NASA. Die Erde war noch nie so heiß wie nie zuvor, seit der Homo sapiens (wir) im frühen Holozän die Landwirtschaft entdeckte. Wahrscheinlich sogar seit der Eem-Warmzeit vor 120.000 Jahren.
Fossile Kohle-, Öl- und Gasemissionen sind die Ursache dafür. Wir müssen aufhören, es noch schlimmer zu machen. Ja, wir können, wenn wir wollen.
Friedrich Merz – War ihm da etwas peinlich? Oder wollte er Mist sagen? Oder wurde er gerade mal wieder ertappt, weil er populistisch gelogen hat?
Hier ist dieser Beitrag auch als YouTube-Film zum anhören:
Eine Frage vorab: Ist Dein Einkommen über oder unter 120.000 Euro als Lediger bzw. 240.000 Euro als Verheirateter pro Jahr?
Wenn Dein Einkommen unter 120.000 Euro beziehungsweise 240.000 Euro pro Jahr beträgt, dann ist Merz nicht Deine Interessenvertretung.
Warum?
Das erkläre ich am Schluss.
Glaubst Du, es würde etwas ändern, wenn die Ampel abgewählt würde?
Die Ampel sollte jetzt als Regierung aufhören, so hört man es von der CDU und dem AfD-Lager.
Aus heutiger Sicht scheint die Abwahl der Ampelregierung bei der nächsten Bundestagswahl sicher zu sein.
Zu viel Streit beherrscht das Bild der Ampelkoalition, um Vertrauen zu gewinnen.
Die Ampelregierung konnte die Losung, mehr Fortschritt zu wagen, nicht mit Leben füllen.
Und dies liegt einhellig an der FDP, die sich dem fossilen Lobbyismus hingezogen fühlt.
Nun, das ist kein Wunder, wenn man betrachtet, wer Spenden an die FPD zahlt.
Die FDP ist innerhalb der Bundesregierung eher eine Verhinderungspartei.
Warum? Ganz einfach mit einigen Fakten erklärt.
Nicht geklärt ist beispielsweise wer den Gesetzentwurf von Robert Habeck zum Heizungsgesetz – genau genannt Gebäudeenergiegesetz – an die Presse oder CDU weitergereicht hatte.
Denn aufgrund des Durchstechens wurde im Vorfeld bereits eine riesige Negativstimmung gegen Wärmepumpen durch Merz, Söder, Aiwanger, Spahn und Co. durchgeführt.
Viele mutmaßen, dass dies eine Person aus der FDP gewesen ist.
Auch bei anderen Punkten hat die FDP ihren neoliberalen Lobbyismus für die fossile Lobby eingesetzt.
So gilt die FDP inzwischen als Verhinderungspartei und wird oft mit dem trojanischen Pferd der Fossillobby bezeichnet oder der Name FDP mit der Bezeichnung „Fossile Deutsche Partei“ bezeichnet.
Dass eine FDP wohl heute überhaupt keine Zustimmung mehr erfüllt, führt auch zur lähmenden Bundesregierung.
Eine Aufkündigung der Koalition würde deshalb zum politischen Freitod der FDP derzeit führen.
Bei Kanzler Olaf Scholz wird in den einschlägigen Zeitungen bereits diskutiert, ob er der schlechteste Kanzler sei, den die Bundesrepublik je hätte.
Friedrich Merz von der CDU scheint noch derzeit der Favorit auf die Nachfolge von Scholz zu sein, wahrscheinlich in einer großen Koalition.
Das Dumme ist nur:
Unter einem Kanzler Merz wird es noch schlechter werden.
Die Gründe sind zahlreich:
Friedrich Merz biedert sich seit Monaten schon den AfD-Wählern an, indem er
die Grünen zum Feindbild erklärt,
gegen Leistungsbezieher hetzt
und Migranten als Sozialtouristen abwertet.
Besonders kontrovers war seine Aussage im Jahr 2022 über ukrainische Geflüchtete: „Wir erleben mittlerweile einen Sozialtourismus dieser Flüchtlinge – zurück in die Ukraine, nach Deutschland, zurück in die Ukraine.“
Diese Bemerkung sorgte für Empörung und wurde als abwertend und unsensibel gegenüber Menschen, die vor Krieg fliehen, kritisiert.
Im Jahr 2023 sorgte Merz erneut für Aufsehen, als er in der Sendung von Markus Lanz sagte: „das sind ihre Söhne, die kleinen Paschas,“ womit er Kinder in bestimmten sozialen Kontexten ansprach.
Diese Äußerung wurde als pauschalisierend und herabwürdigend empfunden.
Ebenfalls im Jahr 2023 äußerte sich Merz in der Zeitung Die Zeit mit den Worten:
„Es ist eben nicht so, dass morgen die Welt untergeht,“ was als Verharmlosung von drängenden globalen Problemen interpretiert wurde.
Kurz darauf folgte eine weitere umstrittene Bemerkung:
„Die sitzen beim Arzt und lassen sich die Zähne neu machen und die deutschen Bürger nebenan kriegen keine Termine.“
Diese Aussage über Geflüchtete rief breite Kritik hervor, da sie Ressentiments schürte und bestehende soziale Spannungen verstärkte.
Und auch diese Hetze in den letzten Monaten sollte man nicht vergessen:
„Schaut euch die Schulen an, schaut Euch die Wohnraumsituation an, schaut Euch die Universitäten an, schaut Euch die Krankenhäuser an, schaut Euch die Arztpraxen an! Schaut Euch an, was das für Konsequenzen hat, wenn ein Land durch MIGRATION überfordert wird!“
Solche Aussagen fördern Ängste und Polarisierungen, indem sie die komplexen Herausforderungen der Migration auf einfache Stereotypen reduzieren.
Merz selbst hatte einmal angekündigt:
„Und dann traue ich mir zu, die AfD mit ihren Wählern und Wählerinnen zu halbieren.“
Doch die Realität zeigt das Gegenteil: Statt die AfD zu schwächen, hat sich ihre Unterstützung verdoppelt.
Und was die Regierungserfahrung betrifft:
Merz hat genauso viel davon wie Sahra Wagenknecht – nämlich keine. Trotz seiner langjährigen politischen Tätigkeit fehlt ihm die praktische Erfahrung in einer Regierungsverantwortung.
Das wirft Zweifel daran auf, wie er in Krisenzeiten agieren würde.
Das passt zu Merz‘ Gedankenwelt, die nicht für Versöhnung steht, sondern für Spaltung:
Als Reaktion auf das veränderte Staatsangehörigkeitsrecht von 2000 stieß Merz einst die Debatte um die deutsche Leitkultur an, um dadurch das Deutschsein von Migranten mit deutschem Pass infrage zu stellen.
Demgemäß stellte er vor zwei Jahren das Asylrecht in Frage und warnte vor Parallelgesellschaften und Überfremdungsängsten.
Ein weiterer umstrittener Punkt in seiner Vergangenheit:
1997 stimmte Merz als Bundestagsabgeordneter gegen die Strafbarkeit von Vergewaltigung in der Ehe – ein Standpunkt, der bis heute kritisch betrachtet wird.
Man muss es sich auf der Zunge zergehen lassen. Wenn es nach Merz gegangen wäre, dann wäre die Vergewaltigung der eignen Ehefrau also legal?
Damit wäre die in Frankreich vor kurzem über Jahre vergewaltigte Frau wohl auch noch legal? Ekelhaft, wie Merz hier tickt!
Nicht ohne Grund versucht er jetzt die Sympathie bei Frauen damit wiederzugewinnen, indem er sehr oft neben Frauen in der Öffentlichkeit abgebildet wird.
Und dass Merz auch gegen eine Frauenquote in seiner Regierung wäre, begründete er mit den Fehlbesetzungen bei der jetzigen Regierung.
So hieß es in der Zeitung ruhr24 „Krasse Fehlbesetzung“: CDU-Chef Merz wettert gegen mehr Frauen im Kabinett“. Damit meinte er wohl die frühere Verteidigungsministerin Christine Lambrecht.
Meine Anmerkung: Wenn ich mich nicht irre, waren die größten Fehlbesetzungen doch Jens Spahn und Andreas Scheuer. Der Skandal um die Autobahnmaut Kostete Milliarden Euro. Der
Stichwort Gesetzliche Rente:
Im Jahr 2000 sprach sich Merz für die Anhebung des Rentenalters auf 70 Jahre und eine vollständige Besteuerung der Rente aus – Maßnahmen, die viele Bürger hart getroffen hätten und die seine wirtschaftsnahe Haltung verdeutlichen. Derzeit ist ein Teil der gesetzlichen Rente noch steuerfrei, muss also nur mit dem Ertragsanteil versteuert werden.
Ein Jahr später, 2001, sorgte Merz erneut für Kontroversen, als er nach dem Coming-Out des Berliner Bürgermeisters Klaus Wowereit sagte:
„Solange er sich mir nicht nähert, ist mir das egal.“
Diese Aussage stieß auf Kritik und wurde als unsensibel gegenüber der LGBTQ+-Gemeinschaft wahrgenommen.
Im Jahr 2004 setzte sich Merz dafür ein, den Kündigungsschutz vollständig abzuschaffen, was tiefgreifende Folgen für die Arbeitnehmerrechte gehabt hätte.
Diese Forderung betont seine Priorität für wirtschaftliche Flexibilität auf Kosten der sozialen Sicherheit der Beschäftigten.
Im Jahr 2006 ging Merz sogar so weit, vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen, um dagegen zu klagen, dass Bundestagsabgeordnete ihre Nebenverdienste offenlegen müssen.
Diese Aktion verdeutlicht seine Haltung zu Transparenz und Interessenkonflikten und wurde von vielen als Versuch gewertet, wirtschaftliche Verbindungen zu verschleiern.
Merz verkörpert mit seiner Doppelexistenz als Politiker und Lobbyist die Technokratisierung in der Politik, die sich effizienzorientiert gibt und politisch-gesellschaftliche Führung mit dem Management eines Betriebes gleichsetzt.
Merz steht also für eine Politik, die sich entpolitisiert,
indem Parlamentarier aufgrund ihres Mangels an Expertenwissen die Gestaltung von Gesetzen an Experten, Anwaltskanzleien oder Lobbyisten delegieren,
die dann das Gesetz nach Maßgabe ihrer eigenen Interessen formulieren.
Damit steht Merz für eine Aushöhlung des parlamentarisch-demokratischen Systems.
Diese Demokratiekrise hat den Rechtspopulismus beziehungsweise die autoritäre Revolte von rechts wesentlich mit zu verantworten. Deswegen spricht der amerikanische Publizist John P. McCormick auch von einem populistischen Schmerzensschrei als Reaktion auf diese Krise.
Und nicht nur das:
Merz steht für ein neoliberales „Weiter-So“ mit noch weniger Energiewende.
Als Gründungsmitglied der Lobbyorganisation Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft hatte Merz einst gegen Staat, Steuern und Schulden Stimmung gemacht und die Abschaffung der sozialen Marktwirtschaft unterstützt.
Der Name von Initiative „Neue Soziale Marktwirtschaft“- Abkürzung INSM soll die wahren Interessen verschleiern.
Es ist eine weitere Institution, die im Rahmen einer Multimarkenstrategie das schreiende Sprachrohr der CDU verstärken soll. Der heutige Geschäftsführer Thorsten Alsleben bei der Initiative „INSM“ und dort seit 2022. Davor war er bei einer Tochtergesellschaft der CDU, der Mittelstands- und Wirtschaftsunion.
Merz hat also wesentlich den sozioökonomischen Nährboden für den Rechtsruck bereitet.
Umso wahrscheinlicher erscheint es, dass es unter Merz eine neue Agenda-Runde geben wird, die als alternativlos und als unvermeidlicher Sachzwang verkauft wird. Die aktuellen Standortdebatten deuten das bereits an. All das wird die AfD noch stärker machen.
Man kann vor der CDU, die solche Vorsitzende hat, nur eindringlich warnen.
Friedrich Merz ist gegen die Einführung der Vermögensteuer und gegen eine höhere Besteuerung der SEHR-GUT-Verdiener, die in der Regel über einem Jahreseinkommen von Brutto über 277.000 Euro (zu versteuerndes Einkommen etwa 250.000 Euro) erhalten.
Die Einführung der Vermögensteuer und eine angepasste Erhöhung der Einkommensteuer für die Superverdiener würde etwa 95 Prozent der Bevölkerung entlasten.
Dafür steht Merz für die „Umgestaltung des Bürgergeldes in eine neue Grundsicherung“ und eine stärkere Kontrolle. Daraus verspricht man sich etwa 150 Millionen Ersparnis.
Friedrich merz ist aber gegen die stärkere Kontrolle der Superreichen. Unserem Staat gehen jedoch jedes Jahr nach einer Schätzung der Oberfinanzdirektion in Nordrhein-Westfalen etwa 160 Milliarden Steuereinnahmen verloren.
Würden 160 Milliarden Steuerhinterziehung jedes Jahr mehr eingenommen, dann wären dies auf einen 4-Personen-Haushalt jedes Jahr 7.750 Euro Entlastung!
Verteilung der Steuerpflichtigen in Prozent nach zu versteuerndem Einkommen
Spätestens hier wird deutlich, dass Friedrich Merz mit seiner CDU, aber auch Christian Lindner mit der FDP nur die oberen 5 Prozent entlasten wollen.
Wahrscheinlich lachen sich Beide den Ast ab, wenn Sie vom Durchschnittsverdiener oder vom leicht über dem Durchschnittsverdiener gewählt werden.
Beide Parteien verstehen es prima, gegen Bürgergeldempfänger zu hetzen und damit eine Nebelkerze anzünden können, so dass der durchschnittliche Steuerzahler es nicht versteht, dass sie getäuscht werden.
Die Abwahl der Ampelregierung scheint bei der nächsten Bundestagswahl sicher zu sein. Zu viel Streit beherrscht das Bild der Ampelkoalition, um Vertrauen zu gewinnen. Die Ampelregierung konnte die Losung, mehr Fortschritt zu wagen, nicht mit Leben füllen. Bei Kanzler Olaf Scholz wird in den einschlägigen Zeitungen bereits diskutiert, ob er der schlechteste Kanzler sei, den die Bundesrepublik je hätte.
Friedrich Merz von der CDU scheint der Favorit auf die Nachfolge von Scholz zu sein, wahrscheinlich in einer großen Koalition. Das Dumme ist nur: Unter einem Kanzler Merz wird es noch schlechter werden. Die Gründe sind zahlreich: Friedrich Merz biedert sich seit Monaten schon den AfD-Wählern an, indem er die Grünen zum Feindbild erklärt, gegen Leistungsbezieher hetzt und Migranten als Sozialtouristen abwertet.
Das passt zu Merz‘ Gedankenwelt, die nicht für Versöhnung steht, sondern für Spaltung: Als Reaktion auf das veränderte Staatsangehörigkeitsrecht von 2000 stieß Merz einst die Debatte um die Leitkultur an, um dadurch das Deutschsein von Migranten mit deutschem Pass infrage zu stellen. Demgemäß stellte er vor zwei Jahren das Asylrecht in Frage und warnte vor Parallelgesellschaften und Überfremdungsängsten. Dass er sich auch noch abschätzig gegenüber der Leistungsfähigkeit von Frauen äußerte, darf niemanden wundern. Denn er stimmte einst im Bundestag gegen die Strafbarkeit der Vergewaltigung in der Ehe.
Zudem verkörpert Merz mit seiner Doppelexistenz als Politiker und Lobbyist die Technokratisierung in der Politik, die sich effizienzorientiert gibt und politisch-gesellschaftliche Führung mit dem Management eines Betriebes gleichsetzt. Merz steht also für eine Politik, die sich entpolitisiert, indem Parlamentarier aufgrund ihres Mangels an Expertenwissen die Gestaltung von Gesetzen an Experten, Anwaltskanzleien oder Lobbyisten delegieren, die dann das Gesetz nach Maßgabe ihrer eigenen Interessen formulieren. Damit steht Merz für eine Aushöhlung des parlamentarisch-demokratischen Systems. Diese Demokratiekrise hat den Rechtspopulismus beziehungsweise die autoritäre Revolte von rechts wesentlich mit zu verantworten. Deswegen spricht der amerikanische Publizist John P. McCormick auch von einem populistischen Schmerzensschrei als Reaktion auf diese Krise.
Und nicht nur das: Merz steht für ein neoliberales Weiter-So mit noch weniger Energiewende.
Als Gründungsmitglied der Lobbyorganisation Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft hatte Merz einst gegen Staat, Steuern und Schulden Stimmung gemacht und die Abschaffung der sozialen Marktwirtschaft unterstützt. Merz hat also wesentlich den sozioökonomischen Nährboden für den Rechtsruck bereitet. Umso wahrscheinlicher erscheint es, dass es unter Merz eine neue Agenda-Runde geben wird, die als alternativlos und als unvermeidlicher Sachzwang verkauft wird. Die aktuellen Standortdebatten deuten das bereits an. All das wird die AfD noch stärker machen.
Egal, ob Du mitmachst, oder nicht. Die Energiewende kommt und wird nicht aufgehalten.
Ein Beitrag von
Werner Hoffmann – Die Welt gibt es nur einmal….. Die Erde kann auch ohne uns Menschen bestehen… eben dann wieder mit Kleinlebewesen und ohne Menschen
Was passiert gerade beim Gas, Strom und den Energienetzen?
Hier ein kleines Beispiel aus meiner Nachbarschaft.
Was passiert bei Umstieg von #Gas auf #Strom und #Umstieg von #Verbrenner auf #Vollstromer?
Die Umstellung auf Strom kostet #Geld. Klar.
Und der #Rückbau von #Gas kostet auch zunächst Geld.
Aber da kommt man nicht darum herum.
Beispiel: Ich nutze #Wärmepumpe seit Januar 2022. Ein weiterer Nachbar seit kurzem ebenso.
Fünf weitere Nachbarn haben #Photovoltaikanlagen.
Ich habe eine #Photovoltaik auf meinem #Carport. Auf meinem Hausdach passt keine Photovoltaikanlage, da ich sehr große Glasdachfenster habe, die im Sommer komplett geöffnet werden können.
Von 10 Haushalten brauchen nur noch 8 Haushalte Gas.
Und von den 8 Haushalten brauchen auch 5 weniger Strom (#Photovoltaik auf #Hausdach).
Ergebnis:
Entwicklung #Gas und #Netze: Die Netzkosten für Gas müssen von 8 Haushalten (bisher 10) getragen werden. Fixkosten gehen also durch 8 und nicht mehr durch 10!
Photovoltaik: Die #Stromleistung, die noch benötigt wird, sinkt in diesem Fall um ca 30 bis 40 %. 3 Photovoltaik auf Carportdach:
Und meinAuto – Audi Q8 55 etron braucht nicht mehr Strom, als über das Carportdach produziert wird. Zwar wird ein Teil in das Netz, ein anderer Teil aus dem Netz genutzt. Meine Kosten an Strom 4,80 Euro je 100 km. Nach 7 Jahren hat sich die Photovoltaik amortisiert!
Die #Investition von #Photovoltaik rechnet sich also nach knapp 7 Jahren. Bei einem Mittelklassewagen ähnlich.
Und dass diese Kurzzusammenfassung bestimmten Fossilanhängern nicht gefällt, ist mir klar. Ist ja auch verständlich: #Sonne, #Wind und (teilweise noch) #Wasser sind kostenfreie #Rohstoffe.
Und daran verdient die fossile Lobby inklusive #Verbrennerlobby (inklusive Zulieferer) oder die #Tankstellenlobby nichts.
Und ich weiß, jetzt kommt wieder irgendein #Dieselfahrer, der pro Tag 300 bis 800 km fährt, oder jemand der einen kleinen #Diesel fährt und mir dann erzähle will, dass er so wenig Sprit verbraucht…. Nur: Auch mal nachdenken, wir brauchen die fossile Energie zum Großteil nicht, weder als
#Benzin
#Diesel
#Heizöl etc. Kleinvieh (kleine Diesel) macht auch viel Mist.
FDP sollte sich jetzt endgültig ihren neuen Namen ausschreiben: Fossile Deutsche Partei
Trotz klarer Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts plant Finanzminister Christian Lindner umfassende Änderungen, die den Klimaschutz in Deutschland stark beeinträchtigen könnten. Die möglichen Folgen: Ein technologischer Rückstand im internationalen Vergleich und eine Gefährdung des wirtschaftlichen Wohlstands.
Verzögerte Klimaneutralität bis 2050
Kurz vor dem Weltklimagipfel in Baku veröffentlichte Lindner ein Dokument, das eine sogenannte “Wirtschaftswende” skizziert. Dieses Papier enthält Vorschläge, die zentrale Elemente der Klimaschutz- und Energiepolitik auf den Prüfstand stellen und teilweise zurückschrauben.
Vor gut einem Jahr stellte FDP-Fraktionschef Christian Dürr ein Konzept für eine nationale Energiestrategie vor. Der Kern seiner Überlegungen lag in der Nutzung von Wasserstoff als Ersatz für Erdgas sowie synthetischen Kraftstoffen als Alternative zu Benzin und Diesel. Zweifel an der Umsetzbarkeit einer Energieversorgung, die stark auf erneuerbare Energien setzt, schwang in seinem Papier mit. Immerhin hielt er an der Klimaneutralität bis 2045 fest.
Lindners jüngstes Dokument geht jedoch darüber hinaus und schlägt vor, die deutschen Klimaziele durch die europäischen Zielvorgaben zu ersetzen. Während die EU bis 2050 klimaneutral sein will, verfolgt Deutschland derzeit das ehrgeizigere Ziel, dieses bereits bis 2045 zu erreichen. Lindner rechtfertigt die geplante Verlängerung mit dem sogenannten “Wasserbett-Effekt” – einer Theorie, die besagt, dass nationale Klimaschutzmaßnahmen innerhalb des EU-Emissionshandels zu einer Verringerung der Anstrengungen anderer Staaten führen könnten. Experten haben diesen Effekt jedoch nach der Emissionshandels-Reform von 2018 als obsolet bezeichnet, da überschüssige Zertifikate aus dem System entfernt werden.
Reduzierung klimapolitischer Maßnahmen
Das Papier greift auch auf das Argument zurück, dass Deutschlands CO2-Emissionen im weltweiten Vergleich gering seien. Während das Dokument einen Anteil von 1,3 Prozent an den globalen Emissionen nennt, wird in anderen Quellen Deutschlands Anteil eher auf 1,8 bis 4 Prozent geschätzt. Lindner fordert, dass Deutschland nicht länger “Vorreiter” im Klimaschutz sein solle, sondern lediglich ein “Vorbild”.
FDP für Verhinderung der Investitionen, damit es in Deutschland mit der Ampel nicht vorwärts geht
Wesentliche Punkte aus Lindners Papier
• Deutschland soll sich auf EU-Ebene für die Abschaffung bestimmter Klimaschutzmaßnahmen aus dem “Green Deal” einsetzen.
• Die Einführung des EU-Emissionshandels für Verkehr und Gebäude ab 2027 soll die Notwendigkeit sektorspezifischer Klimaziele eliminieren.
• Vorgaben zu Energieeffizienz und Gebäudeenergie sollen reduziert werden.
• Der geplante Kohleausstieg soll ohne ein festgelegtes Enddatum auskommen.
• Klimapolitische Subventionen und der Klima- und Transformationsfonds sollen abgeschafft werden.
• Die vollständige Klimaneutralität von Heizungen wird um fünf Jahre verschoben.
• Staatlich geförderte Ausbaupfade erneuerbarer Energien sollen eingestellt werden.
• Die CO2-Speicherung (CCS-Technologie) soll auch an Land ermöglicht und nicht nur auf schwer vermeidbare Emissionen begrenzt werden.
• Der Ausbau der heimischen Erdgasförderung soll vorangetrieben werden, einschließlich Fracking.
Die Pläne haben eine Debatte über die zukünftige Rolle Deutschlands im Klimaschutz entfacht. Kritiker befürchten, dass solche Maßnahmen nicht nur die heimische Klimapolitik schwächen, sondern auch die internationale Position Deutschlands als Vorreiter untergraben könnten.
Kommentar von
Werner Hoffmann 1. Vorsitzender Forum-55plus.de e.V. – Demokrat der Mitte
Es ist nicht mehr hinnehmbar , was Herr Christian Lindner,
Lindner Christian – Der Bundesfinanzminister für Verhinderung damit es in Deutschland mit der Ampel nicht vorwärts gehtVolker Wissing – Fossillobbyist für Verspätungen der Bahn und mehr Verkehr in den Innenstädten
Keine Lust mehr auf FakeNews-Bullshit? Zeit für einen Fakten-Schiri!
Mal ehrlich, was in manchen Talkshows abgeht, ist kein Diskurs mehr – es ist ein „Flood the Zone with Shit“-Spektakel, in dem Falschaussagen schneller rausgehauen werden, als sie ein einzelner Moderator entlarven könnte. Die Dichte an Unsinn ist so hoch, dass die wirklich Kompetenten kaum eine Chance haben, diesen Quatsch in Echtzeit richtigzustellen. Gerade die Öffentlich-Rechtlichen sollten als steuerfinanzierte Institutionen aber ihrem eigenen Anspruch gerecht werden, eine Plattform für neutrale und faktenbasierte Meinungsbildung zu schaffen.
Markus Lanz – Christian Dürr
Wäre das vielleicht die Lösung?
Ein KI-gestützter „Fakten-Schiedsrichter“ – live, knallhart und unbestechlich. Diese neutrale Instanz wird mit KI-Auswertungen gefüttert, unterstützt durch eine stichprobenartige Nachkontrolle durch echte Menschen. So steht jeder Unfug, der im Minutentakt in den Raum geworfen wird, direkt auf dem Prüfstand. Der „Schiri“ bekommt fest eingeplanten Redeanteil, um erkannte Falschinformationen gnadenlos bloßzustellen – sofort und ungeschönt.
Und die Regeln? Kurz und schmerzhaft:
Einmal FakeNews? Gelbe Karte.
Wiederholungstäter? Rot und raus für die nächsten X Sendungen.
Das Ziel?
Den Talkshow-Bühnen ein Update zu verpassen, damit Fakten statt FakeNews das letzte Wort haben. Wer fundiert diskutieren kann, braucht diese Regeln nicht zu fürchten. Wer sich hingegen vor der Wahrheit fürchtet, muss erstmal draußen bleiben und kann die Zeit mit Selbstreflexion verbringen.
Was denkt ihr? Sinnvoll – oder können wir uns dann bald auf Talkshows ohne Teilnehmer einstellen?
