Ein Beitrag von
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Zum Vorlesen
Link https://youtu.be/Il83kK8hb3s?si=OnNGvtRs5KaIGKVU
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Ich fordere den #Rücktritt von Jens Spahn Gründe gibt es mehr als genug!
https://www.change.org/p/rücktritt-aufklärung-jetzt-jens-spahn-muss-verantwortung-übernehmen
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Nein, ich habe nichts gegen Menschen, die Karriere machen wollen…
Wenn es jedoch aus meiner Sicht so viel seltsame Dinge, wie bei Spahn gibt, dann bleibt bei mir ein fahler Beigeschmack und erhebliche Zweifel, ob es da nicht so manche Mauschelei gegeben hat.
– Vom Bankkaufmann zum Millionär, so dass eine Million Eigenkapital in jungen Jahren vorhanden sind und ein Geheimnis mit einer österreichischen Bank nie offengelegt wird?
– Sonderzinsen von einer Bank, bei der Spahn im Verwaltungsrat war?
– Immobilienverkauf einer Villa mit Verlust?
– Tätigkeit für die Pharmabranche und anschließend Gesundheitsminister?
– Plünderung der Krankenkassen, indem die Krankenkassen ihre Reserven aufbrauchen mussten, damit in seiner Amtszeit die Beiträge nicht angehoben werden müssen?
– Maskengeschäfte ohne Kontrollinstanz und Milliardenverluste?
Und dies sind nur die größten bekannten Aktivitäten von Jens Spahn.
Jens Spahn – ein Name, der einst für Aufstieg, Macht und konservative Modernisierung stand. Heute bleibt vor allem eines: Ein mulmiges Gefühl. Denn Spahns Karriereweg ist gespickt mit Fragen, Widersprüchen und Affären. Und je tiefer man blickt, desto mehr entsteht der Eindruck: Hier stimmt etwas nicht.
Vom Lobbyisten zum Gesundheitsminister
Bevor Jens Spahn das Bundesgesundheitsministerium übernahm, war er keineswegs ein klassischer Volksvertreter. Vielmehr war er Mitgründer der Lobbyagentur „Politas“, die unter anderem Pharmaunternehmen beriet. Schon hier zeigt sich die Nähe zwischen wirtschaftlichen Interessen und politischem Einfluss.
Als er später Minister wurde, betonte Spahn stets, alle Nebeneinkünfte korrekt angegeben zu haben. Doch der Vorwurf blieb: Ein Mann aus der Pharma-Lobby entscheidet über Milliardenbudgets im Gesundheitswesen.
Sparkassen-Kredite und Millionen-Villa in Dahlem
Im Sommer 2020 kauften Jens Spahn und sein Ehemann Daniel Funke eine denkmalgeschützte Villa im noblen Berliner Stadtteil Dahlem. Kaufpreis: 4,125 Millionen Euro. Mit allen Nebenkosten, Umbauten und Gebühren summierten sich die Gesamtkosten auf rund 5,5 Millionen Euro.
Brisant: Die Finanzierung lief über Spahns frühere Hausbank, die Sparkasse Westmünsterland – genau jene Bank, bei der Spahn bis 2015 selbst im Verwaltungsrat saß. Über Grundschulden wurden Kredite von über 4 Millionen Euro aufgenommen.
Börsengewinne, Österreich und ein „phantomhaftes Erbe“
Spahn und Funke erklärten, rund 1 Million Euro Eigenkapital beigesteuert zu haben – aus Wertpapierverkäufen und dem Verkauf einer Wohnung.
Zwischenzeitlich hieß es in Medienberichten, ein österreichisches Erbe sei ebenfalls Teil der Finanzierung.
Später stellte sich das als falsch heraus – ein solches Erbe existierte nicht.
Stattdessen diente ein Depot in Österreich als zusätzliche Kreditsicherheit.
Warum und wieso hat Jens Spahn ein Depot in Österreich?
Fragen über Fragen, die offen geblieben sind!
Warum hier ein angebliches Erbe ins Spiel gebracht wurde, bleibt bis heute unklar.
Fehlerhafte Kommunikation – oder bewusste Irreführung?
Immobilienverkauf mit angeblichem Verlust
2023 wurde die Villa wieder verkauft – für 5,3 Millionen Euro. Laut Spahn ein Verlustgeschäft, da sämtliche Kosten über 5,5 Millionen lagen.
Doch Immobilienexperten wundern sich: In einer der teuersten Lagen Berlins, während eines Preishochs, soll ein so aufgewertetes Objekt mit Verlust verkauft worden sein? Das wirkt konstruiert – vielleicht, um etwaige Spekulationsgewinne öffentlich zu relativieren?
Maskendeals, Millionen, Ministerium – die Corona-Affäre
Als Gesundheitsminister war Spahn in der Corona-Pandemie verantwortlich für die Beschaffung von Schutzmasken. Es folgten Direktvergaben in Milliardenhöhe – oft ohne Ausschreibung, oft zu überhöhten Preisen. CDU-nahe Firmen profitierten. Gleichzeitig kam es zu mangelhaften Lieferungen, chaotischen Rückabwicklungen und Gerichtsverfahren.
Besonders kritisiert: In vielen Fällen verweigerte das Spahn-Ministerium die Annahme bereits gelieferter Masken – während die Steuerzahler für Vertragsstreitigkeiten geradestehen mussten. Interne Emails zeigen, dass politische Nähe zu Entscheidern mitunter mehr wert war als Qualität oder Marktpreis.
Auch Spahns Nähe zu US-Republikanern und der fossilen Lobby wirft Fragen auf
Ein weiterer Aspekt, der bislang medial eher am Rande beleuchtet wurde, ist Jens Spahns ideologische und politische Nähe zur US-amerikanischen Republikanischen Partei – insbesondere zu wirtschaftsliberalen, konservativen und fossilfreundlichen Netzwerken.
Spahn gilt seit Jahren als transatlantisch gut vernetzt. Mehrfach nahm er an Veranstaltungen US-naher Thinktanks teil, darunter der Atlantik-Brücke, der Herbert-Quandt-Stiftung oder informellen Treffen der Konrad-Adenauer-Stiftung mit US-Lobbyisten. Besonders auffällig: seine Kontakte zu Trump-nahen Republikanern, etwa über Konferenzen, bei denen er sich mit konservativen US-Politikern wie Rick Santorum oder Senatoren mit direkter Nähe zur fossilen Industrie austauschte.
Gleichzeitig setzte Spahn – sowohl als Gesundheitsminister als auch als CDU-Funktionär – auffallend oft Signale zugunsten fossiler Industrien. So stellte er sich beispielsweise gegen ein schnelles Aus für Verbrenner, sprach sich gegen eine CO₂-Steuer aus und relativierte mehrfach die Bedeutung von Klimazielen in Verbindung mit “wirtschaftlicher Vernunft”. Kritiker sehen darin nicht nur eine konservative Grundhaltung, sondern den Versuch, gezielt die Interessen der fossilen Energielobby zu bedienen – insbesondere angesichts seiner Verbindungen zu wirtschaftsnahen CDU-Netzwerken, in denen auch Vertreter der Öl- und Gasbranche Einfluss ausüben.
Auch die enge Beziehung zu Burda Media, wo sein Ehemann Daniel Funke lange als Hauptstadtjournalist tätig war, wird in diesem Kontext kritisch gesehen: Burda publiziert nicht nur konservative Blätter, sondern pflegt wirtschaftliche Nähe zu Unternehmen, die an fossilen Strukturen verdienen.
Im Juli 2024 war Jens Spahn als Gast beim Nominierungsparteitag der US-Republikaner in Milwaukee, Wisconsin, anwesend – ein ungewöhnlicher Auftritt für einen europäischen Oppositionspolitiker .
Was er dort sagte
Spahn betonte, es sei wichtig, Kenntnisse und Kontakte zu Trump’s Team aufzubauen.
Er würdigte Trumps Außenpolitik, etwa bei Iran und Nord Stream 2 – Themen, bei denen er sich eigene Fehler deutscher Politik ankreidet.
Auch sollen bei dieser Tagung Gespräche mit der fossilen Lobby geführt worden sein.
Innerhalb der CDU sorgte er mit seinen Positionen und dem Lob für Trump teils für kritische Stimmen, da manche Journalisten und Parteifreunde “zu viel Nähe” zu Trump sehen
Wichtige Stationen und offene Fragen
- Früherer Beruf: Gründung der Lobbyfirma Politas zur Beratung von Pharmaunternehmen
- Sparkassenverbindung: Mitglied im Verwaltungsrat der Sparkasse Westmünsterland bis 2015 – später Kreditvergabe durch dieselbe Bank
- Immobilienkauf 2020: Villa in Berlin-Dahlem für 4,125 Mio. Euro, Gesamtkosten über 5,5 Mio.
- Finanzierung: 1 Mio. Euro Eigenkapital durch Wertpapier- und Immobilienverkäufe, Rest über Kredite
- Österreichisches „Erbe“: Anfangs behauptet, später dementiert – tatsächlich Depot als Sicherheit
- Verkauf 2023: Erlös 5,3 Mio. Euro – angeblicher Verlust trotz Marktboom
- Maskenaffäre: Direktvergaben, teure Deals, politische Nähe, juristische Auseinandersetzungen
- Offene Fragen: Interessenkonflikte? Kreditwürdigkeit? Politische Verantwortung? Verschleierung?
Fazit
Jens Spahns Geschichte ist mehr als ein Einzelfall. Sie wirft ein grelles Licht auf das Zusammenspiel von Macht, Geld und Einfluss in der deutschen Politik. Was bleibt, ist ein ungutes Gefühl – und die berechtigte Frage: Ist da wirklich alles einwandfrei gewesen?
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Ein Kommentar von
Jens Spahn und Nina Warken müssen zurücktreten – sofort.
Wenn die CDU nicht noch mehr Glaubwürdigkeit verlieren und nicht weiter das Vertrauen in unsere Demokratie beschädigen will, muss sie jetzt handeln. Ohne Ausflüchte. Ohne Verzögerung. Ohne Doppelmoral.
Die Noch-Ministerin Warken schützt Parteifreund und noch-Fraktionschef Jens Spahn und begründet die Schwärzung zentraler Passagen des Berichts zur Maskenaffäre mit dem „Schutz der Persönlichkeitsrechte“. Doch was geschwärzt wurde, ist inzwischen bekannt: die skandalösen Verbindungen Spahns zum Unternehmen Emix, vermittelt von Andrea Tandler, Tochter des ehemaligen CSU-Politikers Gerold Tandler.
Warken und Spahn haben nachweislich gelogen. Der Staat hat dabei hunderte Millionen Euro verloren. Und „Verschwendung“ wäre noch die harmlose Deutung. Es ist ein Skandal. Denn: Was ist es anderes, als gezielte Bereicherung, wenn man bekannten Menschen heimlich Millionen zuschustert, während das Land in einer Gesundheitskrise steckt?
Was wäre, wenn es nicht um die CDU ginge?
Wäre dieser Fall in einer anderen Partei aufgetreten, die CDU wäre die Erste, die lautstark Konsequenzen fordern würde. Ich erwarte klare Worte von der Opposition und von der Union selbst.
Das ist nicht nur ein Parteiproblem. Es ist ein Problem für die Demokratie.
Denn das Vertrauen in den demokratischen Staat hängt unmittelbar mit der Integrität seiner Repräsentanten zusammen. Wer als Partei den moralischen Anspruch erhebt, staatstragend zu sein, darf sich nicht ducken, wenn es um eigene Fehler geht. Jens Spahn war Bundesminister. Nina Warken ist Bundesministerin. Es geht nicht um Nebensächlichkeiten.
Die CDU hat jetzt eine Wahl.
Sie kann das durchgehen lassen und in Kauf nehmen, dass Wählerinnen und Wähler sich weiter abwenden von „der Politik“, von „denen da oben“.
Oder sie zieht sofort Konsequenzen.
Nicht aus Imagegründen. Sondern aus Verantwortung.
Integrität ist nicht verhandelbar.
Rücktritt von Spahn und Warken sofort! Alles andere wäre ein Schlag ins Gesicht derer, die Politik ernst nehmen, sauber arbeiten und noch daran glauben, dass Demokratie mehr ist als ein Machtspiel.
Quelle:
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Ein Kommentar von Martin Schlüter
Die ersten Anzeigen ( bei der Staatsanwaltschaft Berlin) flattern schon rein✊
Folgende Punkte werden Jens Spahn und damit verbunden, der CDU vorgeworfen:
- Untreue (§ 266 StGB):
- Vorteilsgewährung (§ 333 StGB):
- Vorteilsnahme (§ 331 StGB)
- Weitere mögliche Delikte (zu prüfen):
Bestechlichkeit (§ 332 StGB), Rechtsbeugung (§ 339 StGB), Veruntreuung öffentlicher Mittel, fahrlässige Haushaltsführung
#JensSpahn #Maskenaffäre #SparkassenSkandal #CDUundKorruption #VertrauenVerloren
