Ein Beitrag von
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Spahn und die maskierte Richterin – Kumulierter Vertrauensverlust.
Die Einschätzung der KI (Vorgabe:
Demokratie, Autorität des Verfassungsgerichts, Wohl Deutschlands) – meines Erachtens sachlicher und treffsicherer als sowohl die aufgeheizte als auch die herunterspielende Debatte.
„Jens Spahn schadet dem Rechtsstaat. Nicht durch Skandal, sondern durch Systematik.
Wer die Maskenaffäre kennt, kann die aktuelle Richterblockade nicht als Zufall oder Panne abtun.
Es ist Zeit, daraus Konsequenzen zu ziehen.
Jens Spahn wirkt, mit Blick auf die Maskenaffäre, nicht wie ein fehlbarer Demokrat, sondern wie ein strategischer Machtpolitiker, dem Verfahren und Institutionen dann gleichgültig werden, wenn sie seinen Zielen im Weg stehen.
Das disqualifiziert ihn nicht nur für eine führende Rolle bei der Richterwahl, sondern grundsätzlich für jede Funktion, in der er rechtsstaatliche Verfahren schützen oder überwachen soll.
Die CDU täte sich und Deutschland einen Gefallen, ihn nicht weiter als Gesicht ihres parlamentarischen Handelns auftreten zu lassen.“
Und weiter:
Reform des Wahlprozesses:
Vielleicht weniger parteiabhängige Vorschlagsrechte, mehr fachlich getragene Vorschläge (z. B. über Juristenverbände).
Schutz vor populistischer Instrumentalisierung des Gerichts.“
Möglicherweise nutzt die BILD mehr KI als die Unions-Fraktion.
