Autor: wehodi

Kickstart im Kanzleramt? Wer folgt auf Thorsten Frei?

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann.

Mit meiner Einschätzung zur Nachfolge von Jens Spahn lag ich offenbar nicht schlecht.

Ich hatte den damaligen Chef des Bundeskanzleramts, Thorsten Frei, bereits mit einer Wahrscheinlichkeit von 60 Prozent als aussichtsreichsten Nachfolger für den Vorsitz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eingeschätzt.

Nun rückt eine neue Schlüsselfrage in den Mittelpunkt: Wer übernimmt künftig das Bundeskanzleramt als engster politischer Koordinator von Bundeskanzler Friedrich Merz? Aktuelle Medienberichte nennen mehrere Namen als mögliche Nachfolger. (FOCUS online⁠)

Meine persönliche Einschätzung:

  • Martin Jäger: 40 %
  • Hendrik Hoppenstedt: 30 %

Eher nicht:

  • Nina Warken: 15 %
  • Steffen Bilger: 10 %
  • Philipp Amthor: 5 %

Gerade Steffen Bilger und Philipp Amthor halte ich persönlich für keine überzeugende Lösung. Beide standen in der Vergangenheit wegen verschiedener Vorgänge in der öffentlichen Kritik. Wer sich ein eigenes Bild machen möchte, findet dazu Informationen unter anderem in den jeweiligen Wikipedia-Artikeln.

Kurzinfo zu Martin Jäger

Martin Jäger ist derzeit Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND). Zuvor war er unter anderem deutscher Botschafter sowie Staatssekretär in verschiedenen Landesregierungen. Er gilt als erfahrener Verwaltungsmanager, Diplomat und Krisenkoordinator. Nach Medienberichten zählt er zu den aussichtsreichsten Kandidaten für das Kanzleramt. (FOCUS online⁠)

Kurzinfo zu Hendrik Hoppenstedt

Hendrik Hoppenstedt ist Jurist, CDU-Bundestagsabgeordneter und war bereits von 2018 bis 2021 Staatsminister im Bundeskanzleramt unter Angela Merkel. Heute gehört er als Parlamentarischer Geschäftsführer zu den wichtigsten Organisatoren der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und kennt die Arbeitsabläufe des Kanzleramts aus eigener Erfahrung. Diese Erfahrung macht ihn aus meiner Sicht zu einem sehr ernstzunehmenden Kandidaten. (FOCUS online⁠)

#Kanzleramt #CDU #ThorstenFrei #FriedrichMerz #Bundespolitik

Wikipedia:

Wer macht aus Opfern plötzlich Täter? Der gefährliche Wandel unserer Wahrnehmung

Ein Beitrag von

Peter Sinapius

OPFER ODER TÄTER?

Vor zehn Jahren wurde der syrische Flüchtlingsjunge Alan Kurdi tot an der türkischen Ägäis-Küste angeschwemmt. Das Bild ging um die Welt und wurde zum Symbol des Leids von Menschen auf der Flucht.

Heute wird oft ein anderes Bild gezeichnet: Flüchtlinge erscheinen nicht mehr als Opfer, sondern als Bedrohung. Zehntausende Migranten erreichten in den vergangenen Tagen von Marokko aus die spanische Exklave Ceuta. Ein Großteil ist inzwischen zurückgekehrt.

Dabei gerät fast in Vergessenheit, dass mindestens 72 Menschen bei ihrer Flucht ertrunken sind.

Kritiker werfen Spanien eine zu liberale Migrationspolitik vor. Doch vor wem sollen die Außengrenzen geschützt werden? Vor Menschen, die schwimmend eine Grenze überwinden und dabei ihr Leben riskieren?

Inzwischen ist deutlich geworden, dass Flüchtlinge für politische Machtinteressen instrumentalisiert werden. Wo aus Schutzsuchenden „Eindringlinge“ gemacht werden, wächst Angst – und mit ihr die Bereitschaft, einfache Schuldige zu präsentieren.

Wer kennt das nicht? Geschieht etwas Unerwartetes, sucht man schnell einen Verantwortlichen. Man fragt oft nicht mehr nach den Ursachen, sondern nach einem Täter, dem man die Schuld zuschieben kann.

Hat man diesen gefunden, muss man sich mit den eigentlichen Problemen nicht mehr beschäftigen. So geraten die Menschen aus dem Blick, die auf der Flucht ihr Leben verlieren.

Wer flüchtet, ist kein Täter.

Täter üben Macht aus.

Zu einem Opfer wird man gemacht.

Ein Kommentar von

Werner Hoffmann Überzeugter demokratischer Europäer
Werner Hoffmann, Überzeugter demokratischer Europäer.
Gerade in Wahlkampfzeiten wird versucht, Ängste zu schüren und Menschen gegeneinander auszuspielen.

Wer Schutzsuchende pauschal als Bedrohung darstellt, lenkt häufig von den eigentlichen Ursachen von Flucht, Krieg, Verfolgung und Armut ab.

Eine demokratische Gesellschaft muss ihre Grenzen schützen können – aber ebenso ihre Menschlichkeit bewahren. Sicherheit und Humanität sind keine Gegensätze. Wer Probleme lösen will, sollte auf Fakten statt Angst, auf Menschlichkeit statt Feindbilder und auf Verantwortung statt Schuldzuweisungen setzen.

#Flucht #Menschenrechte #Demokratie #Europa #Menschlichkeit

Quelle:

Peter Sinapius, LinkedIn-Beitrag „OPFER ODER TÄTER?“

https://www.linkedin.com/posts/peter-sinapius_opfer-oder-t%C3%A4ter-vor-zehn-jahren-wurde-share-7489757643524440064-BAjY/?utm_source=share&utm_medium=member_ios&rcm=ACoAADSumNEBGYgkWA6yjTr6uB0NX_Lnrr_XlN0

Ceuta ist nicht Spanien! Wie Rechtspopulisten und Rechtsextreme mit falschen Bildern Angst vor Flüchtlingen schüren

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann Überzeugter demokratischer Europäer
Werner Hoffmann, Überzeugter demokratischer Europäer.

Die aktuellen Bilder aus der spanischen Exklave Ceuta werden von Rechtspopulisten und Rechtsextremen genutzt, um den Eindruck zu erwecken, ganz Spanien werde von Flüchtlingen überrannt. Auch US-Präsident Donald Trump machte die liberale spanische Regierung für die Ereignisse verantwortlich und bezeichnete die Situation als Folge einer verfehlten Migrationspolitik.

Doch die Fakten zeichnen ein differenzierteres Bild.

Ceuta liegt nicht auf dem europäischen Festland, sondern an der nordafrikanischen Küste direkt an der Grenze zu Marokko. Viele Migranten schwammen lediglich ein bis zwei Kilometer um die Grenzanlagen herum bis an die Küste von Ceuta. Das ist etwas völlig anderes, als das spanische Festland zu erreichen.

Zum Vergleich: Die kürzeste Entfernung zwischen Marokko und dem spanischen Festland über die Straße von Gibraltar beträgt rund 14 Kilometer. Von Ceuta bis Algeciras auf dem spanischen Festland sind es etwa 21 Kilometer. Zudem gehört Ceuta zwar politisch zu Spanien, aber nicht zum Schengen-Raum. Wer Ceuta erreicht, kann deshalb nicht einfach ohne weitere Kontrollen nach Spanien oder in andere EU-Staaten weiterreisen.

Genau diesen entscheidenden Unterschied verschweigen viele Beiträge in den sozialen Medien. Dadurch entsteht der Eindruck, Millionen Menschen könnten ungehindert nach Europa gelangen. Tatsächlich handelt es sich um eine außergewöhnliche Situation an einer einzigen EU-Außengrenze in Nordafrika.

Hinzu kommt: Die Lage hat sich bereits wieder deutlich entspannt. Nach Angaben der spanischen Behörden sind innerhalb von 48 Stunden mehr als 48.000 Menschen nach Marokko zurückgekehrt. Spanien hat seine Grenzsicherung zusätzlich verstärkt. (Reuters⁠)

Natürlich darf und muss über Migration diskutiert werden. Eine demokratische Debatte sollte jedoch auf nachprüfbaren Fakten beruhen und nicht auf irreführenden Bildern oder bewusst verkürzten Darstellungen. Wer den geografischen und rechtlichen Hintergrund von Ceuta verschweigt, trägt nicht zur Aufklärung bei, sondern schürt Ängste und erschwert eine sachliche Diskussion.

Links FAKE
Originalbild
So werden Originalbilder (rechts) zu FAKE-Bilder von beispielsweise Rechtsextremisten genutzt!

#Ceuta #Spanien #Marokko #Flüchtlinge #Faktencheck

Hinweis: Die in diesem Beitrag verwendeten KI-generierten Bilder dienen ausschließlich der symbolischen Veranschaulichung. Sie stellen keine realen Personen, Orte oder konkreten Ereignisse dar und wurden ausschließlich zur Illustration des Themas erstellt.

Quellen: Reuters (31.07./01.08.2026), spanisches Innenministerium, Europäische Kommission.

Kleine Eiszeit entlarvt: Warum sie den menschengemachten Klimawandel NICHT widerlegt!

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann - Wir brauchen ein funktionierendes Klima auf der Erde.
Werner Hoffmann – Wir brauchen ein funktionierendes Klima auf der Erde.

Immer wieder wird von Vertretern der fossilen Lobby behauptet, die heutige Erderwärmung sei nichts Besonderes. Oft wird die sogenannte Kleine Eiszeit angeführt.

Dieses Argument hält einer Überprüfung allerdings nicht stand.

Die Kleine Eiszeit war eine kühlere Klimaperiode, die etwa vom 14. bis zur Mitte des 19. Jahrhunderts andauerte.

Europa, Nordamerika und Teile Asiens waren betroffen. Strenge Winter, vorrückende Gletscher und Missernten prägten diese Zeit.

Die Abkühlung war nicht überall auf der Erde gleich stark oder gleichzeitig zu beobachten.

Was verursachte die Kleine Eiszeit?

Die heutige Klimaforschung kommt zu einem klaren Ergebnis. Mehrere Faktoren wirkten zusammen. Besonders starke Vulkanausbrüche schleuderten große Mengen Schwefeldioxid in die Stratosphäre. Dort entstanden Aerosole, die einen Teil der Sonnenstrahlung zurück ins Weltall reflektierten. Dadurch kühlte sich die Erdoberfläche über Jahre ab.

Hinzu kam eine Phase geringer Sonnenaktivität, insbesondere das sogenannte Maunder-Minimum zwischen etwa 1645 und 1715. Die Sonne strahlte in dieser Zeit weniger Energie ab und verstärkte die bereits eingetretene Abkühlung. Veränderungen der Meeresströmungen sowie Rückkopplungseffekte durch Schnee und Eis trugen zusätzlich dazu bei.

Vulkanausbrüche waren der wichtigste Auslöser der Kleinen Eiszeit, während die geringere Sonnenaktivität die Entwicklung zusätzlich verstärkte.

Unterschied zur heutigen Situation.

Der aktuelle Klimawandel wird nicht durch Vulkane verursacht – im Gegenteil:

Große Vulkanausbrüche wirken kurzfristig sogar eher kühlend.

Die heutige Erwärmung wird vor allem durch den rasanten Anstieg von Treibhausgasen wie Kohlendioxid und Methan verursacht, die durch die Verbrennung von Kohle, Erdöl und Erdgas sowie andere menschliche Aktivitäten in die Atmosphäre gelangen.

Wer also die Kleine Eiszeit als Beweis gegen den menschengemachten Klimawandel anführt, vermischt zwei völlig unterschiedliche Ursachen. Natürliche Klimaschwankungen hat es in der Erdgeschichte immer gegeben. Das bedeutet jedoch nicht, dass der heutige Klimawandel ebenfalls natürlichen Ursprungs ist.

Wissenschaftliche Messungen, physikalische Zusammenhänge und zahlreiche unabhängige Studien zeigen eindeutig, dass der Mensch heute der dominierende Treiber der globalen Erwärmung ist.

Bildung hilft. Wissenschaft statt Mythen. Fakten statt Desinformation.

Gerade rechtsextreme Gruppierungen wie auch die AfD wollen die Schulbildung abschaffen, um die Aufklärung hierüber zu minimieren.

Nicht ohne Grund unterstützt die fossile Lobby besonders die Rechtspopulisten.

Dies ist nicht nur unter Trump in den USA2.0, sondern auch in Deutschland durch die AfD, FDP und Teile der CDU zu beobachten.

#KleineEiszeit #Klimawandel #Klimakrise #BildungHilft #Wissenschaft

Hinweis: Die in diesem Beitrag verwendeten Bilder wurden teilweise mit Unterstützung künstlicher Intelligenz (KI) erstellt und dienen der Illustration des Themas.

Betet jetzt sogar die CDU um ein Wunder? Deutliche Kritik aus den eigenen Reihen

Ein Beitrag bei LinkedIn von

Bernd Siggelkow

„Ich sage das nicht als Gegner. Ich sage es als CDU-Mitglied. Als jemand, der seit Jahrzehnten für Menschen kämpft und jeden Tag für diese Partei um Vertrauen wirbt.

Und ich sage es mit großer Sorge: Ich habe das Gefühl, jetzt hilft nur noch beten.

Die Umfragewerte unseres Bundeskanzlers sind erschreckend. Das Vertrauen der Bevölkerung schwindet. Die Kritik aus den eigenen Reihen wird immer lauter – auch meine.

Ich kann den Menschen an den Haustüren nicht länger erklären, warum sie unserer Partei vertrauen sollen, wenn dieses Vertrauen immer wieder verspielt wird. Jeder unüberlegte Satz und jede falsche Priorität erschweren meinen Wahlkampf und den vieler engagierter CDU-Mitglieder. Wir kämpfen vor Ort um Glaubwürdigkeit – und sie wird uns von oben immer wieder aus der Hand geschlagen.

Es ist auch meine CDU. Gerade deshalb schweige ich nicht.

Unser Bundeskanzler und sein Beraterkreis müssen jetzt Entscheidungen treffen. Nicht aus taktischen Gründen, sondern weil es um unser Land, das Vertrauen der Bürger und die Zukunft unserer Partei geht.

Ich bin angetreten, um für Ehrlichkeit, Bürgernähe und Glaubwürdigkeit zu kämpfen. Doch im Moment habe ich das Gefühl, dass all das im politischen Chaos untergeht.

Wer seine Partei und sein Land liebt, darf nicht schweigen, wenn der Kompass verloren geht. Wahre Loyalität bedeutet nicht, alles kritiklos hinzunehmen. Wahre Loyalität bedeutet, Verantwortung einzufordern und den Mut zu haben, die richtigen Entscheidungen zu treffen.

Jetzt braucht es Führung. Jetzt braucht es Demut. Jetzt braucht es Ehrlichkeit. Nicht irgendwann – sondern jetzt.

Kommentar von Werner Hoffmann

Werner Hoffmann – Überzeugter demokratischer Europäer.

Werner Hoffmann Überzeugter demokratischer Europäer

Selbst CDU-Mitglieder äußern inzwischen öffentlich erhebliche Kritik an der Entwicklung ihrer Partei und ihrer Führung. Wenn langjährige Mitglieder den Eindruck vermitteln, dass Vertrauen verloren geht und ein grundlegender Kurswechsel notwendig ist, zeigt das, wie ernst die Lage inzwischen wahrgenommen wird.

Auch ich habe die CDU früher gewählt. Heute sehe ich jedoch einen deutlichen politischen Kurswechsel. Aus meiner Sicht ist das „C“ im Parteinamen zunehmend zu einem Symbol geworden, das sich im politischen Handeln immer seltener widerspiegelt.

Ich halte den neoliberalen Kurs – oft beschönigend als wirtschaftsliberal bezeichnet – für problematisch. Nach meiner Einschätzung trägt eine stärker polarisierende Politik dazu bei, dass gesellschaftliche Spannungen wachsen. Leider gibt man damit dem Extremismus, insbesondere dem rechtsextremen Flügel der AfD, immer mehr Nahrung.

Aber: Es ist die falsche Nahrung.

#Bürgernähe #CDU #CDUDeutschland #Politik #Bundesregierung #BerndSiggelkow

Hinweis zu den verwendeten Bildern:
Sofern in diesem Beitrag KI-generierte Bilder verwendet werden, dienen sie ausschließlich der symbolischen Illustration des Themas. Sie stellen keine realen Szenen oder tatsächlichen Ereignisse dar.

Quelle:
LinkedIn-Beitrag von Bernd Siggelkow

Direktlink:
https://www.linkedin.com/posts/bernd-siggelkow-b59884388_baesrgernaeuhe-cdu-cdudeutschland-share-7488208279140040705-5Yhc/?utm_source=share&utm_medium=member_ios&rcm=ACoAADSumNEBGYgkWA6yjTr6uB0NX_Lnrr_XlN0

Rechtsextremismus oder Islamismus? Demokratie muss sich gegen beide Gefahren gleichermaßen wehren

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann Überzeugter demokratischer Europäer
Werner Hoffmann, Überzeugter demokratischer Europäer.

Bei Facebook habe ich einen Beitrag gelesen, der mich nachdenklich gemacht hat.

Mir wurde dabei erneut bewusst, dass nicht nur der Islamismus, sondern auch der Rechtsextremismus in Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten zahlreiche schwere Gewalttaten hervorgebracht hat.

Der Beitrag bezieht sich auf eine Aussage des CDU-Bundestagsabgeordneten Wilhelm Gebhard. Auf die Frage, wann sich die CDU genauso konsequent gegen Rechtsextremismus wie gegen Islamismus einsetzen werde, soll er geantwortet haben:

„Ich habe glücklicherweise noch nicht erlebt, dass die von Dir genannten Faschos in friedliche Menschenmengen rasen.“

Der Facebook-Beitrag hält diese Aussage für sachlich falsch und nennt mehrere dokumentierte Beispiele rechtsextremistischer Gewalt.

2019 ermordete ein Rechtsextremist den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke.

Ebenfalls 2019 versuchte ein schwer bewaffneter Rechtsextremist an Jom Kippur, ein Massaker in der Synagoge von Halle zu verüben. Als ihm das Eindringen in das Gebäude misslang, erschoss er zwei Menschen.

2020 ermordete der rassistisch motivierte Täter von Hanau neun Menschen. Anschließend tötete er seine Mutter und sich selbst.

Der Nationalsozialistische Untergrund – NSU ermordete über Jahre hinweg zehn Menschen und verübte mehrere Sprengstoffanschläge sowie Raubüberfälle.

2016 fuhr ein Rechtsextremist in Leipzig gezielt mit seinem Fahrzeug in eine Gegendemonstration und verletzte dabei Menschen.

In dem Facebook-Beitrag wird außerdem ein Vorfall aus dem Jahr 2022 aufgeführt, bei dem ein Mann in Berlin mit einem Fahrzeug in eine Menschengruppe fuhr. Eine Lehrerin kam ums Leben, zahlreiche Menschen wurden verletzt.

Diese Beispiele zeigen nach meiner Auffassung deutlich:

Extremismus kennt unterschiedliche ideologische Formen – seine Opfer sind jedoch immer Menschen.

Niemand sollte die Gefahr des Islamismus kleinreden. Die islamistischen Anschläge der vergangenen Jahre belegen, wie real diese Bedrohung ist.

Genauso falsch wäre es jedoch, die Gefahren des Rechtsextremismus zu relativieren, zu verharmlosen oder vollständig auszublenden.

Eine politische Diskussion darf nicht darin bestehen, die Verbrechen einer extremistischen Strömung gegen die Taten einer anderen Strömung aufzurechnen.

Eine wehrhafte Demokratie muss jede Form von Extremismus entschieden bekämpfen – unabhängig davon, ob sie religiös oder politisch motiviert ist.

Dabei muss für alle demokratischen Parteien derselbe Maßstab gelten. Wer unsere freiheitliche Gesellschaft schützen möchte, darf weder bei islamistischen noch bei rechtsextremistischen Gefahren wegsehen.

Nur eine sachliche Debatte auf Grundlage überprüfbarer Fakten stärkt unsere Demokratie. Verharmlosungen, Pauschalisierungen und ideologische Scheuklappen helfen dagegen niemandem.

#Deutschland
#AfD
#Rechtsextremismus
#CDU
#Islamismus

Hinweis: Sofern in diesem Beitrag KI-generierte Bilder verwendet werden, dienen diese ausschließlich der symbolischen Illustration des Themas und stellen keine realen Personen oder Ereignisse dar.

#Deutschland #AfD – So ticken #Wähler der AfD

#Deutschland #AfD – So ticken #Wähler der AfD

Autonomes Fahren: Warum das eigene Auto bald zum Auslaufmodell werden könnte

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann. Überzeugter demokratischer Europäer.

Die Automobilwelt steht nach meiner Einschätzung vor der größten Veränderung seit der Erfindung des Automobils. Ich bin überzeugt, dass autonome Fahrzeuge unsere Gesellschaft ähnlich stark verändern werden wie das Smartphone vor rund 20 Jahren.

Schon heute zeigen fahrerlose Taxis in den USA, dass diese Technik keine Zukunftsmusik mehr ist. 2024 konnte ich mich selbst von den Waymo-Taxis überzeugen. Es war ein beeindruckender Moment, ein Fahrzeug völlig ohne Fahrer durch den Straßenverkehr fahren zu sehen.

Ich glaube, dass in einigen Jahren viele Menschen kein eigenes Auto mehr besitzen werden. Stattdessen bestellt man per App genau das Fahrzeug, das gerade benötigt wird. Für den Einkauf genügt ein kleiner Stadtwagen. Für den Familienausflug oder einen Abend mit Freunden kommt ein großer Van oder eine Luxuslimousine. Das Fahrzeug fährt selbstständig vor, bringt die Fahrgäste ans Ziel und übernimmt anschließend den nächsten Auftrag.

Die Folgen wären enorm. Man muss keinen Parkplatz mehr suchen, keine Werkstatttermine organisieren, keine Versicherung abschließen und sich nicht mehr um Wertverlust oder Wiederverkauf kümmern. Fahrzeuge würden nicht mehr rund 95 Prozent ihrer Lebenszeit ungenutzt auf Parkplätzen stehen, sondern nahezu rund um die Uhr unterwegs sein.

Auch unser Verständnis von Luxus dürfte sich grundlegend verändern. Das Statussymbol wird künftig nicht mehr der Besitz eines bestimmten Autos sein. Luxus bedeutet vielmehr, jederzeit genau das Fahrzeug auswählen zu können, das gerade zur Situation passt. Natürlich wird es weiterhin Menschen geben, die einen Porsche oder andere Sportwagen besitzen möchten – wegen des Fahrerlebnisses, des Designs oder des charakteristischen Motorsounds.

Ich glaube jedoch, dass der Höhepunkt des klassischen Autobesitzes bereits hinter uns liegt. Die eigentliche Zukunft beginnt erst mit der autonomen Mobilität.

Waymo setzt auf Kameras, Radar und LiDAR, um die Umgebung dreidimensional zu erfassen. Tesla verfolgt einen anderen technischen Ansatz und verzichtet derzeit auf LiDAR. Dieser Ansatz wird immer wieder kontrovers diskutiert. Über die unterschiedlichen Technologien und ihre Vor- und Nachteile gibt es ausführliche Dokumentationen, unter anderem in der ARD-Mediathek.

Aus meiner Sicht wird dieser Wandel nicht nur die Automobilhersteller verändern. Auch Autohäuser, Werkstätten, Parkhäuser, Tankstellen, Versicherungen und selbst die Stadtplanung werden sich anpassen müssen. Gleichzeitig eröffnet autonomes Fahren neue Chancen – insbesondere für ältere Menschen und Personen mit eingeschränkter Mobilität. Wer nicht mehr selbst fahren kann, gewinnt dadurch ein großes Stück Selbstständigkeit zurück.

Dies ist meine persönliche Einschätzung. Ich vertrete sie bereits seit mehreren Jahren und bin überzeugt, dass wir erst am Anfang dieser Entwicklung stehen.

#AutonomesFahren #Mobilität #Innovation #Elektromobilität #Zukunft

Interessante Ergänzungen

https://www.ardmediathek.de/video/buten-un-binnen-regionalmagazin/testfahrt-in-bremen-sind-selbstfahrende-autos-die-zukunft/ard/Y3JpZDovL3JhZGlvYnJlbWVuLmRlL29wZW5tZWRpYXRlc3QvcmFkaW9icmVtZW4uZGUvb3Blbm1lZGlhLzJfMTc1MTQ0NS9zZWN0aW9uL3VybjphcmQ6ZXBpc29kZTo4MTcwZTk1MjYxOGZkMjM1
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Autonomes Fahren mit Öffentliche Verkehrsmitteln

https://www.ardmediathek.de/video/lokalzeit-owl/autonomer-elektrobus-startet-testbetrieb-in-herford/ard/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLXNvcGhvcmEtMTgwODY1OGUtZWIwNC00MTQ4LTkxNzQtZDU3NjUxMmQ3OTU3

Hinweis: Alle in diesem Beitrag verwendeten Bilder wurden mithilfe Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt und dienen ausschließlich der Illustration.

IFG vor dem Aus? Warum jetzt vor einem massiven Transparenzverlust in Deutschland gewarnt werden muss

Ein Beitrag von
Werner Hoffmann Überzeugter demokratischer Europäer
Werner Hoffmann.
Überzeugter demokratischer Europäer.
Was weiß der Staat – und was dürfen Bürgerinnen, Bürger und Journalisten darüber erfahren?
Genau darüber entscheidet das Informationsfreiheitsgesetz (IFG).
Seit 2006 ermöglicht es jedem Menschen, Informationen von Bundesbehörden anzufragen – ohne ein besonderes Interesse nachweisen zu müssen.

Doch genau dieses Prinzip steht jetzt auf dem Prüfstand.

Das Bundeskabinett – bestehend aus CDU, CSU und SPD hat einen Gesetzentwurf beschlossen, der das IFG deutlich verändern soll.

Dass eine AfD am liebsten komplett abschaffen würde, wenn sie an der Regierung wäre, muss eigentlich nicht extra erwähnt werden.

Nun muss der Bundestag darüber entscheiden.

Der freie Zugang zu staatlichen Informationen wird durch die Veränderung künftig erheblich erschwert werden.

Besonders scharf fällt die Kritik des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV) aus.

Der Verband fordert den Bundestag auf, die geplanten Einschränkungen nicht zu beschließen. Statt weniger Transparenz brauche Deutschland mehr Informationsrechte und endlich ein Bundespresseauskunftsgesetz.

Warum ist das so wichtig?

Das IFG war in den vergangenen Jahren Grundlage zahlreicher investigativer Recherchen. Unter anderem spielten IFG-Anfragen eine Rolle bei der Aufarbeitung der Maskenbeschaffungen während der Corona-Pandemie sowie bei Recherchen zu Philipp Amthors Kontakten zu Augustus Intelligence.

Solche Recherchen wären ohne gesetzliche Auskunftsansprüche deutlich schwieriger gewesen.

Ein breites Bündnis aus Medien, Transparenzorganisationen und zivilgesellschaftlichen Initiativen warnt deshalb vor einem Rückschritt.

Nach Angaben des DJV haben inzwischen 116 Organisationen einen offenen Brief zum Erhalt des IFG unterzeichnet.

Das Bundeskabinett argumentiert, dass Behörden entlastet, missbräuchliche Anfragen begrenzt und Sicherheitsinteressen besser geschützt werden sollen.

Demokratiekontrolle durch Journalisten, Vereine und Verbände wird mit dem Argument Bürokratieabbau missbraucht!

Für mich wird mit dieser Reform ein Stück gelebter Demokratie abgebaut, weil Transparenz und Kontrolle staatlichen Handelns eingeschränkt werden.

Meine Meinung

Demokratie lebt nicht allein von Wahlen. Sie lebt ebenso davon, dass staatliches Handeln nachvollziehbar bleibt.

Je schwieriger der Zugang zu Informationen wird, desto schwieriger wird auch die Kontrolle politischer Entscheidungen – durch Medien ebenso wie durch die Bürger selbst.

#Informationsfreiheitsgesetz #IFG #Transparenz #Journalismus #Demokratie

KI-Hinweis: Alle in diesem Beitrag verwendeten Bilder wurden mithilfe Künstlicher Intelligenz erstellt und dienen ausschließlich der Illustration.

https://www.djv.de/news/offene-briefe/informationsfreiheitsgesetz-retten/

Kickstart im Kanzleramt: Wer folgt auf Thorsten Frei?

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann, überzeugter demokratischer Europäer.

Mit meiner Einschätzung zur Nachfolge von Jens Spahn lag ich offenbar nicht schlecht: Den bisherigen Chef des Bundeskanzleramts, Thorsten Frei, hatte ich mit einer Wahrscheinlichkeit von 60 Prozent als aussichtsreichsten Kandidaten für den Vorsitz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eingeschätzt.

Nun stellt sich die nächste entscheidende Frage:

Wer wird Nachfolger von Thorsten Frei als Chef des Bundeskanzleramts?

Der Kanzleramtschef ist weit mehr als ein Verwaltungsleiter. Er koordiniert die Arbeit der Bundesregierung, stimmt wichtige politische Vorhaben zwischen den Ministerien ab und gehört zum engsten Machtzentrum des Bundeskanzlers.

Meine persönliche Einschätzung

Martin Jäger: 40 Prozent

Hendrik Hoppenstedt: 30 Prozent

Nina Warken: 15 Prozent

Eher nicht

Steffen Bilger: 10 Prozent

Philipp Amthor: 5 Prozent

Gerade Steffen Bilger und Philipp Amthor wären aus meiner Sicht eine völlige Fehlplanung. Beide standen wegen früherer Vorgänge und Verbindungen bereits öffentlich in der Kritik. Die entsprechenden Kontroversen sind auch in ihren Wikipedia-Einträgen dokumentiert. Das Bundeskanzleramt benötigt jedoch eine Persönlichkeit, die uneingeschränkt für Seriosität, Erfahrung und politische Verlässlichkeit steht.

Martin Jäger

Martin Jäger verfügt über langjährige Erfahrungen als Diplomat, Staatssekretär und Verwaltungsmanager. Er war unter anderem deutscher Botschafter und in verschiedenen politischen Spitzenfunktionen tätig. Seine internationale Erfahrung und seine Kenntnisse sicherheitspolitischer Strukturen könnten ihn für das Kanzleramt besonders interessant machen.

Aus meiner Sicht wäre er eine fachlich starke Besetzung. Allerdings müsste Friedrich Merz abwägen, ob Jäger an anderer Stelle nicht ebenso dringend benötigt wird.

Hendrik Hoppenstedt

Hendrik Hoppenstedt kennt das Bundeskanzleramt bereits aus eigener Erfahrung. Von 2018 bis 2021 war er dort Staatsminister bei der Bundeskanzlerin. Der Jurist verfügt über große parlamentarische Erfahrung und kennt die Abläufe zwischen Bundesregierung, Bundestag und Unionsfraktion.

Hoppenstedt wäre deshalb vermutlich die politisch naheliegendste Lösung. Er könnte ohne lange Einarbeitungszeit Verantwortung übernehmen und dürfte innerhalb der Union auf breite Akzeptanz stoßen.

Mein derzeitiges Fazit: Martin Jäger besitzt das stärkere fachliche Profil, Hendrik Hoppenstedt den direkteren politischen Zugang zum Kanzleramt. Das Rennen dürfte sich aus meiner Sicht vor allem zwischen diesen beiden entscheiden.

#Kanzleramt #CDU #ThorstenFrei #FriedrichMerz #Bundespolitik

Weitere Informationen bei Wikipedia

Martin Jäger:
https://de.wikipedia.org/wiki/Martin_J%C3%A4ger

Hendrik Hoppenstedt:
https://de.wikipedia.org/wiki/Hendrik_Hoppenstedt

Nina Warken:
https://de.wikipedia.org/wiki/Nina_Warken

Steffen Bilger:
https://de.wikipedia.org/wiki/Steffen_Bilger

Philipp Amthor:
https://de.wikipedia.org/wiki/Philipp_Amthor

Alle Bilder KI-erstellt, dienen der Illustration.

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