Reiche zahlen weniger – und nennen das dann auch noch gerecht: Wie das Steuersystem Leistung bestraft und Tricks belohnt

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

– Wir brauchen für eine funktionierende Demokratie keine Extremparteien, sondern Parteien, die die Mitte vertreten! –

Ich gehöre zu den Menschen, die Erbschaftsteuer zahlen müssen. Das ärgert mich nicht. Wer erbt, erhält Vermögen ohne eigene Leistung – dafür Steuern zu zahlen ist legitim.
Was mich jedoch wütend macht, ist die Ungleichbehandlung, mit der andere sich dieser Steuer nahezu vollständig entziehen – ganz legal.

Denn plötzlich ist das Erbe kein Privatvermögen mehr, sondern „Betriebsvermögen“.
Und als solches gelten dann Kunstsammlungen, Bargeld, Beteiligungen oder Holding-Konstrukte. Das ist keine Grauzone – das ist organisierte Ungerechtigkeit mit amtlichem Stempel.

Noch absurder ist die Lage bei der Vermögensteuer. Sie wurde nicht abgeschafft, sondern nur ausgesetzt, angeblich um sie neu zu regeln. Der eigentliche Hintergrund:
Das Bundesverfassungsgericht hielt sie nicht für zu hoch, sondern für zu niedrig.
Und was folgte? Nichts.
Seit der Zeit von Helmut Kohl ist sie faktisch tot – nicht aus rechtlichen, sondern aus politischen Gründen.

Auch bei den Kapitalerträgen zeigt sich die Schieflage deutlich.
Arbeitseinkommen wird mit bis zu 45 % besteuert.
Ein Millionär, der ausschließlich von Kapitalerträgen lebt? 25 %. Punkt.

Dabei ließe sich Fairness einfach herstellen:
Ein Freibetrag von etwa 50.000 Euro pro Person und Jahr auf Kapitalerträge würde die private Altersvorsorge normaler Bürger steuerfrei halten.
Erst darüber hinaus müssten hohe Kapitalerträge leistungsbezogen besteuert werden.

Mit diesen Mehreinnahmen ließe sich die Einkommensteuer senken, während Pflege, Krankenversicherung, Renten und soziale Leistungen spürbar verbessert würden.
Es geht nicht um Neid – es geht um Entlastung von Arbeit und Stabilisierung des Sozialstaats.

Selbst die 25 % werden häufig noch weiter gedrückt:
über ausländische Firmenkonstruktionen, „Verwaltungsgebühren“ und formale Geschäftsführermodelle.
Eine jährliche Geschäftsführertagung im Ausland – natürlich steuerlich absetzbar.

Das ist kein Unternehmertum.
Das ist Steuervermeidung mit Excel und Bordkarte.

Und die entscheidende politische Frage lautet:
Welche Parteien blockieren diese notwendigen Veränderungen?
CDU, CSU, FDP, AfD und die Freien Wähler.

Die Konsequenz ist klar:
Die Kapitalertragsteuer muss dem individuellen Steuersatz unterliegen
mit einem fairen Freibetrag für Vorsorge
und ohne Sonderrechte für Vermögende.

Alles andere schützt Reichtum, belastet Arbeit
und zementiert Ungleichheit.

Europa finanziert seine eigenen Erpresser – wie US-Tech-Giganten zur Gefahr für die Demokratie werden

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Die Wahrheit ist unbequem, aber notwendig:

Die Trump-Administration und große US-Tech-Konzerne sind keine verlässlichen Partner der Demokratie.

Sie profitieren von offenen Gesellschaften, während sie politische Kräfte unterstützen oder dulden, die demokratische Institutionen schwächen.

Rund um Donald Trump formierte sich ein Netzwerk aus Tech-Oligarchen und Ideologen.

Besonders prägend ist Peter Thiel, der Demokratie offen als ineffizient kritisiert.

Auch Elon Musk steht für eine gefährliche Mischung aus Machtkonzentration, politischer Einflussnahme und öffentlicher Polarisierung.

Und das Erschreckende:

Viele kuschen vor Trump – aus Angst um Umsätze, Börsenwerte und Cloud-Verträge.

Woher kommen die gigantischen Gewinne dieser Konzerne wirklich?

Nicht primär aus den USA.

EU und Großbritannien liefern zusammen über 25 % der Umsätze der großen US-Tech-Giganten.

Rechnet man weitere demokratische Länder wie Kanada, Australien, Japan, Südkorea oder Indien hinzu, wird klar:

Die demokratische Welt finanziert die Machtbasis von Unternehmen, die autoritäre Tendenzen akzeptieren oder fördern.

Gleichzeitig sind die Abhängigkeiten explodiert.

Es geht längst nicht mehr nur um Betriebssysteme oder Smartphones.

Verwaltungen, Krankenhäuser, Industrie, Medien und kritische Infrastruktur hängen an US-Clouds, Updates und Plattformen.

Wer die Cloud kontrolliert, kontrolliert Daten.

Wer Updates kontrolliert, kontrolliert Systeme.

Wer Plattformen kontrolliert, kontrolliert Öffentlichkeit.

Was, wenn Trump oder ein Nachfolger Europa erpressen will?

Heute sind es Zölle.

Morgen Sanktionen.

Und übermorgen?

Die Abschaltung oder Einschränkung von Cloud-Diensten, Updates oder Plattformfunktionen – getarnt als „technischer Vorfall“.

Das ist realistisch. Trump ist das zuzutrauen.

Betrachtet man die Entwicklung der USA in den letzten zwölf Monaten, ist ein weiterer Gedanke erschreckend plausibel:

In zwei bis drei Jahren könnten die USA faktisch autoritär regiert werden.

Darum braucht Europa Konsequenzen.

Nicht totale Abschottung, aber den Ausstieg aus der Mono-IT und aus gefährlichen Abhängigkeiten.

Linux und Open Source sind keine Ideologie, sondern digitale Selbstverteidigung: transparent, überprüfbar, gemeinschaftlich – und demokratiekompatibel.

Und die ersten Länder (Dänemark), Bundesländer (Schleswig-Holstein) und Städte (München) verabschieden sich von Windows, Microsoft und nutzen heute Linux und OpenSource.

Digitale Souveränität ist keine Option mehr. Sie ist Pflicht.

#DigitaleSouveraenitaet #DemokratieSchuetzen #RausAusDerAbhaengigkeit #OpenSourceStattMonopol #EuropaErpresstNicht

ADMS: Wenn das Alte-Deutsche-Männer-Syndrom plötzlich jung aussieht

Satire oder Realität vom Feinsten?

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Lange galt das ADMS – Alte-Deutsche-Männer-Syndrom als klassische Begleiterscheinung der Generation 70+. Graue Haare, kalte Marktlogik, nostalgische Verklärung einer Vergangenheit, die vor allem für einige wenige bequem war.

Doch neue politische Feldstudien zeigen: ADMS ist kein Altersproblem. Es ist ein Denkproblem.

Natürlich gehören bekannte Figuren wie Friedrich Merz zur Hochrisikogruppe. Politik wie aus dem neoliberalen Archiv, soziale Realität als Störfaktor. Auch Wolfgang Kubicki beweist regelmäßig, dass Lautstärke und Freiheit gern mit Rücksichtslosigkeit verwechselt werden.

Besonders tückisch wird ADMS dort, wo es biologisch junge Körper befällt. Jens Spahn steht exemplarisch für das Phänomen „Youngster 70+ im Geiste“: Markt vor Mensch, Sparlogik vor Vorsorge, Eigenverantwortung als Allzweckwaffe.

Ergänzt wird das Ensemble durch Christian Lindner, der Freiheit primär steuerlich denkt, und Markus Söder, der Modernität bevorzugt, solange sie folgenlos bleibt.

Doch ADMS macht nicht an Parteigrenzen halt. Auch in der AfD tritt es besonders deutlich auf – oft angereichert mit Nationalismus und Sozialdarwinismus.

Alice Weidel kombiniert neoliberale Härte mit sozialer Kälte, Tino Chrupalla verkauft Rückschritt als Patriotismus, und Björn Höcke zeigt, wie ADMS in autoritäre Fantasien kippen kann.

Typische ADMS-Symptome:
Man nennt soziale Verantwortung „links“.
Man erklärt Ungleichheit zur Leistung.
Man verwechselt Stillstand mit Ordnung.

Satire? Ja.
Aber leider oft näher an der Realität, als uns lieb sein kann.

#ADMS #Politiksatire #Neoliberalismus #AfD #Zukunftsverweigerung

Arbeiten bis 70 – aber regieren bitte nicht bis 90: Wenn alte Männer die Zukunft verweigern

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Das darf man doch am Samstag morgen wohl sagen?

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Es gibt derzeit eine besonders zynische Debatte: Menschen sollen bis 70 arbeiten, körperlich schuften, geistig liefern, flexibel bleiben – während andere mit 70, 75 oder 85 Jahren noch immer Weltpolitik betreiben, als wäre das Jahr 1985 nie zu Ende gegangen.

Und genau hier liegt das Problem.

Denn manche dieser Herren leiden offenkundig an einer ganz besonderen Erscheinung unserer Zeit. Nicht medizinisch anerkannt, aber gesellschaftlich hochgefährlich.

Der Name dieser Erscheinung lautet: ADMS – Alte-Deutsche-Männer-Syndrom.

Ergänzung: Das #AltedeutscheMännersyndrom ist wie die spanische Grippe. Sie kommt nicht in Deutschland vor, sondern auch im Ausland!!!

ADMS ist schlimmer als Demenz oder Alzheimer. Denn ADMS ist keine Vergessenskrankheit, sondern eine Verweigerung der Realität.

Betroffene zeigen typische Symptome: Sie halten sich für alternativlos, sie erklären die Welt mit Denkmodellen aus dem letzten Jahrhundert, sie verwechseln Macht mit Weisheit, sie hören nicht mehr zu, reden aber umso lauter, und sie glauben ernsthaft, dass junge Generationen gefälligst zu funktionieren haben, während sie selbst keinen Platz machen.

Besonders fatal wird ADMS, wenn es politische Macht mit sich bringt.

Lebende und höchst aktive Beispiele finden sich leider zuhauf: Wladimir Putin (72), Donald Trump (79), Friedrich Merz (70), Benjamin Netanjahu (76), Xi Jinping (72), Ali Chamenei (86) und Alexander Lukaschenko (71).

Was all diese Männer eint, ist nicht ihr Alter allein. Es ist die Unfähigkeit loszulassen, die Angst vor Kontrollverlust und der unbedingte Wille, ihre überholten Weltbilder anderen aufzuzwingen.

Und dann kommen genau diese Kreise und sagen: Die Pflegekraft soll bis 70 arbeiten. Der Handwerker auch. Die Kassiererin sowieso.

Aber sie selbst? Sie bleiben. Entscheiden. Moralisieren. Blockieren.

Das ist keine Erfahrung. Das ist Machtmissbrauch durch Altersstarrsinn.

Arbeiten bis 70 kann man diskutieren. Regieren, hetzen und die Welt blockieren mit 70 plus darf niemals Normalität werden.

ADMS ist kein Witz. ADMS ist eine Gefahr.

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45 Jahre gearbeitet – und trotzdem weniger Rente? Warum Abschläge manchmal sogar sinnvoll sein können

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Unabhängiger Rentenberater
(ab 1.2.2026)

www.Renten-Experte.de

Viele Menschen sind überzeugt: Wer 45 Jahre gearbeitet hat, erhält automatisch die volle Rente ohne Abzüge.
Diese Annahme ist weit verbreitet – aber sie ist falsch.

Die Realität der gesetzlichen Rente

Die 45 Jahre beziehen sich auf eine besondere Wartezeit,
anerkannt werden nur bestimmte Versicherungszeiten,
und entscheidend ist das Erreichen der jeweiligen Altersgrenze.

Welche Zeiten angerechnet werden können

Pflichtbeiträge aus Beschäftigung oder Selbstständigkeit,
Kindererziehungszeiten,
Pflege von Angehörigen,
Zeiten mit Arbeitslosengeld I,
freiwillige Beiträge unter klaren gesetzlichen Voraussetzungen.

Welche Zeiten nicht zählen oder kaum wirken

Bürgergeld bzw. früheres Arbeitslosengeld II,
längere beitragsfreie Unterbrechungen,
Schul- und Studienzeiten nach dem 17. Lebensjahr,
Minijobs ohne eigene Rentenbeiträge.

Der entscheidende Punkt: der Rentenbeginn

Die abschlagsfreie Rente ist nur bei Erreichen der Altersgrenze möglich,
wer früher in Rente geht, erhält Abschläge,
pro Monat 0,3 Prozent,
dauerhaft und lebenslang.

Warum ein Rentenabschlag nicht immer schlecht sein muss

Besonders bei Ehepaaren mit zwei hohen Renten,
kann eine sehr hohe eigene Altersrente Nachteile haben,
denn bei einer Witwen- oder Witwerrente wird die eigene Rente angerechnet,
oberhalb eines Freibetrags kommt es zu Kürzungen,
im Extremfall entfällt die Hinterbliebenenrente ganz.

Ein Beispiel aus der Praxis

Langjährig Beschäftigte großer Arbeitgeber wie Debeka,
mit stabilen Erwerbsbiografien und überdurchschnittlichen Rentenansprüchen,
sind häufig von dieser Konstellation betroffen,
eine bewusst etwas niedrigere eigene Rente kann dazu führen,
dass im Todesfall des Partners mehr Witwen- oder Witwerrente verbleibt.

Was unbedingt geprüft werden sollte

Ist der Versicherungsverlauf vollständig?,
stimmen alle angerechneten Zeiten?,
lohnt sich ein früherer Rentenbeginn trotz Abschlag?,
wie wirken sich Rentenhöhe und Hinterbliebenenversorgung gemeinsam aus?

Resümee

45 Arbeitsjahre sind kein Automatismus für eine volle Rente.


Entscheidend ist nicht nur die Höhe der eigenen Rente,
sondern die Gesamtstrategie für beide Partner.
Gerade bei strategischen Entscheidungen rund um den Rentenbeginn und mögliche Abschläge sollte man sich unbedingt von einem unabhängigen Rentenberater begleiten lassen, um finanzielle Fehlentscheidungen mit lebenslanger Wirkung zu vermeiden.

#Rente
#45Versicherungsjahre
#Rentenabschlag
#Witwenrente
#Rentenberatung

Linux Mint provoziert – warum Windows & Microsoft 365 so fanatisch verteidigt werden

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Warum manche Windows und Microsoft 365 so vehement verteidigen – eine Einordnung zur laufenden Debatte

Link — siehe ganz unten

VORAB: Ich habe keinerlei finanzielle Interessen an dem einen oder anderen Betriebssystem. Für mich steht seit Putin und Trump jedoch eine Frage im Zentrum, die lange verdrängt wurde: die Sicherheitsfrage.

Gerade erst drohte Donald Trump erneut mit der Erhöhung von Zöllen gegen Länder, die Dänemark und Grönland politisch beistehen. Zölle sind ein bekanntes Druckmittel.

Doch womit droht ein Machthaber morgen? Mit dem zeitweisen Abschalten von Cloud-Diensten? Mit dem Aussetzen von Sicherheitsupdates?

Was vor wenigen Jahren noch überzogen klang, ist heute realpolitisch denkbar. Digitale Abhängigkeit ist kein abstraktes IT-Thema mehr, sondern eine Frage von Macht, Erpressbarkeit und Handlungsfähigkeit.

Monoverteilung von Cloud und Updates.

——

Ich möchte die Diskussion rund um digitale Souveränität, Windows, Linux Mint, Open Source und Hyperscaler deshalb auf eine sachliche Meta-Ebene heben.

Nicht als persönlichen Angriff, sondern als Erklärung, warum die Fronten hier so schnell verhärten.

1. Berufliche Positionierung prägt die Perspektive

Wer beruflich Microsoft 365, Cloud-First-Strategien, Zero-Touch-Provisioning und Hyperscaler-SaaS anbietet, verteidigt dieses Modell zwangsläufig. Kritik an Windows-Monokulturen oder der Hinweis auf Alternativen wie Linux Mint und Open Source wird dann schnell als Angriff verstanden.

Tatsächlich geht es nicht um Technikfeindlichkeit, sondern um eine strategische Risikodiskussion.

2. Komfort wird mit Zukunftsfähigkeit verwechselt

SaaS, Hyperscaler und Zero Touch sind bequem und kurzfristig attraktiv. Die entscheidende Frage ist jedoch langfristig: Was passiert, wenn Wechseloptionen verschwinden, Preise steigen oder politische Rahmenbedingungen sich ändern? Diese Perspektive hat nichts mit Nullerjahre-IT zu tun, sondern mit Resilienz und Vorsorge.

3. Narrative Abwehr ersetzt die Kernfrage

Statt zu diskutieren, ob digitale Monokulturen ein Risiko für Unternehmen und Europa darstellen, wird die Debatte häufig auf Begriffe wie FUD oder Souveränitätsbubble gelenkt. Das mag rhetorisch wirken, beantwortet aber nicht die eigentliche Frage: Wie viel Abhängigkeit ist verantwortbar, wenn Machtpolitik zurückkehrt?

Mir geht es nicht um Ideologie und nicht um alles selbst machen. Mir geht es um Wahlfreiheit, offene Standards und echte Alternativen, damit ein Wechsel möglich bleibt, technisch, wirtschaftlich und politisch.

Digitale Souveränität bedeutet nicht Rückzug aus der Welt. Sie bedeutet Handlungsfähigkeit in einer vernetzten Welt.

#DigitaleDemokratie #LinuxStattLockIn #OpenSource #EuropaUnabhaengig #ITSecurity

Link:

Warum Elektrofahrzeuge ab Mitte diesen Jahres eine extreme Nachfrage erhalten – und Verbrenner zu Ladenhütern werden

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Der Automarkt steht vor einem massiven Umbruch. Ab der Jahresmitte verdichten sich mehrere Entwicklungen zu einem perfekten Sturm: Elektrofahrzeuge erleben einen Nachfrage-Schub, während Benziner und Diesel rasant an Attraktivität verlieren. Wer jetzt noch zögert, riskiert spürbare Wertverluste.

1. Neue Förderung der Elektromobilität
Die Politik setzt klare Signale: Kauf-, Leasing- und Steueranreize für E-Autos werden ausgeweitet oder neu justiert. Ziel ist es, die Umstellung schneller und breiter zu machen. Für Käufer bedeutet das geringere Einstiegskosten, planbare Vorteile und bessere Gesamtkosten über die Laufzeit.

2. Förderung für Elektrostromanschlüsse in Tiefgaragen & Mehrfamilienhäusern
Ein echter Gamechanger ist die gezielte Förderung von Ladeinfrastruktur in Wohnanlagen. Wallboxen in Tiefgaragen und auf Stellplätzen werden finanziell unterstützt, Netzanschlüsse vereinfacht. Das beseitigt das letzte große Argument gegen E-Autos: Laden dort, wo man wohnt – bequem, günstig, alltagstauglich.

3. Verbrenner werden schwer verkäuflich – auch im Export
Der Gegenwind für Verbrenner nimmt weltweit zu. Gebrauchtpreise geraten unter Druck, Standzeiten verlängern sich. Selbst der Export stockt:

  • Äthiopien hat Importstopps für ältere Verbrenner verhängt,
  • in Indien werden alte Benziner und US-Diesel zunehmend verdrängt,
  • viele Länder schwenken strategisch auf Elektromobilität um.

Die Folge: Sinkende Nachfrage, höhere Risiken beim Wiederverkauf, wachsender Abschreibungsdruck.

Resümee & klare Empfehlung
Die Zeichen stehen eindeutig auf Elektro. Förderungen, Ladeinfrastruktur und globale Markttrends verstärken sich gegenseitig. Wer noch einen Verbrenner fährt oder einen Kauf plant, sollte möglichst bald umstellenbevor der große Boom startet und E-Autos knapper, Wartelisten länger und Verbrenner endgültig zu Ladenhütern werden.

#Elektromobilität
#Elektroauto
#EAutoBoom
#VerbrennerAus
#Energiewende

E-Auto-Hammer aus Berlin: Kaufprämie kommt zurück – und diesmal sogar rückwirkend!

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

– Die Welt gibt es nur einmal….. Die Erde kann auch ohne uns Menschen bestehen… eben dann wieder mit Kleinlebewesen und ohne Menschen. –

——

Die neue Bundesregierung plant einen echten Paukenschlag für die Elektromobilität:

Eine Kaufprämie für neue Elektroautos soll rückwirkend gelten.

Wer in den vergangenen Monaten bereits ein E-Auto gekauft hat, könnte nachträglich Geld vom Staat erhalten.

——

Ziel ist es, den zuletzt deutlich eingebrochenen Markt für E-Fahrzeuge wieder zu stabilisieren und Planungssicherheit für Verbraucher sowie Hersteller zu schaffen.

Vorgesehen ist eine Neuauflage der staatlichen Förderung, die direkt beim Kauf greift und den Umstieg auf emissionsfreie Fahrzeuge wieder attraktiver machen soll.

Details zur genauen Höhe und zum Startzeitpunkt werden derzeit noch ausgearbeitet, doch politisch ist die Richtung eindeutig:

Die Elektromobilität soll wieder gezielt unterstützt werden.

Audi Q8 55 e-tron Elektromobilität

Warum wurde die Förderung damals gestrichen?

Der abrupte Förderstopp Ende 2023 hatte keinen klimapolitischen Kurswechsel zur Ursache, sondern einen juristischen Hintergrund.

Elektrofahrzeuge ECAR Vollstromer

Auslöser war ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die Umwidmung von Corona-Sondermitteln für andere Zwecke für unzulässig erklärte. Angestoßen wurde das Verfahren unter anderem durch Politiker der CDU.

In der Folge fehlten der damaligen Bundesregierung plötzlich Milliarden im Klima- und Transformationsfonds.

Unter massivem Zeitdruck mussten Ausgaben gestrichen werden, darunter auch die Kaufprämie für E-Autos.

Der Förderstopp war somit keine politische Entscheidung gegen Elektromobilität, sondern eine direkte Konsequenz aus dem Urteil.

Stromladestation E-Car E-Fahrzeuge

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Jetzt die Kehrtwende

Mit der neuen Koalition aus CDU/CSU und SPD soll die Förderung nun neu, rechtssicher und aus regulären Haushaltsmitteln eingeführt werden. Ziel ist es, erneute Förderabbrüche zu vermeiden und verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen.

Eine rückwirkende Kaufprämie wäre ein starkes Signal an alle Käufer, die trotz Unsicherheit bereits auf ein E-Auto gesetzt haben. Gleichzeitig könnte sie den Markt kurzfristig beleben und langfristig dazu beitragen, dass Deutschland beim Hochlauf der Elektromobilität wieder aufholt.

Resümee: Der Staat korrigiert einen juristisch erzwungenen Bruch und macht deutlich, dass Elektromobilität weiterhin politisch gewollt ist.

Hashtags: #Deutschland #Elektroauto #Kaufprämie #Energiewende #Verkehrswende

Quelle: www.n-tv.de/wirtschaft/Kaufpraemie-fuer-neue-E-Autos-soll-rueckwirkend-gewaehrt-werden-id30247456.html

Luxusreise nach Peking – Wie ein AfD-Politiker Chinas Nähe suchte

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören. –

Ein AfD-Bundestagsabgeordneter steht im Zentrum schwerer Vorwürfe: Petr Bystron soll von chinesischen Stellen zu einer exklusiven Reise nach Peking eingeladen worden sein, inklusive Organisation, Unterbringung und politischer Termine.

Der Verdacht lautet: Es könnte sich nicht nur um „Austausch“ gehandelt haben, sondern um gezielte Einflussnahme.

Berichten zufolge ging es bei der Reise weniger um Kultur und mehr um politische Kontakte.

Treffen mit Funktionären, Einladungen an repräsentative Orte und ein Ablauf, der eher an staatliche Gastprogramme erinnert, werfen Fragen auf: Wer hat eingeladen, wer hat bezahlt, und welches Interesse stand dahinter?

Brisant ist der Vorgang auch deshalb, weil die AfD immer wieder durch auffällige Nähe zu autoritär regierten Staaten und deren Narrativen auffällt.

Kritiker sehen darin ein Muster:

Wenn Abgeordnete Vorteile annehmen oder sich in exklusiven Formaten umwerben lassen, entsteht zumindest der Eindruck politischer Abhängigkeit, selbst dann, wenn am Ende formale Regeln nicht eindeutig verletzt sein sollten.

Bystron weist Vorwürfe zurück und stellt die Reise als üblichen politischen Austausch dar.

Doch gerade in Zeiten internationaler Desinformation und hybrider Einflussstrategien gilt:

Transparenz ist Pflicht. Bei finanzierten Reisen, Einladungen und Kontakten zu ausländischen Akteuren erwartet die Öffentlichkeit klare Offenlegung und nachvollziehbare Grenzen.

Der Fall wirft damit eine Grundsatzfrage auf: Wie wehrhaft ist die deutsche Politik gegenüber ausländischer Einflussnahme, und warum geraten dabei ausgerechnet AfD-Politiker immer wieder in den Fokus? Vertrauen entsteht nur durch vollständige Aufklärung.

#Deutschland #AfD #PetrBystron #China #Transparenz

Quelle: www.watson.ch/international/china/891420278-china-bezahlte-afd-politiker-petr-bystron-einen-luxustrip-nach-peking

Fotos sind KI-generiert.

Endlich Hoffnung für Millionen: Barrierefreies Wohnen kehrt zurück – Regierung korrigiert fatalen Förderstopp

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Nach einem Jahr Stillstand kommt Bewegung in ein Thema, das für Millionen Menschen existenziell ist: barrierefreies und altersgerechtes Wohnen.

Die Bundesregierung plant, im Haushalt 2026 wieder Fördermittel für den Umbau von Wohngebäuden bereitzustellen.

Damit wird eine Entscheidung korrigiert, die viele Betroffene 2024 hart getroffen hatte: Damals wurden die Förderprogramme für altersgerechtes und barrierefreies Umbauen gestoppt.

Wichtig ist dabei eine korrekte Einordnung. Der Abbau der Förderung erfolgte nicht aus politischer Gleichgültigkeit, sondern als unmittelbare Folge des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom November 2023.

Das Gericht erklärte die Umwidmung nicht genutzter Corona-Kredite in den Klima- und Transformationsfonds für verfassungswidrig.

In der Folge fehlten der früheren Bundesregierung plötzlich Milliardenbeträge, Subventionen durften haushaltsrechtlich nicht mehr fortgeführt werden.

Der Förderstopp war somit rechtlich erzwungen, nicht politisch gewollt.

Für ältere Menschen, Menschen mit Behinderungen und Familien mit Pflegebedarf hatte diese Entscheidung dennoch gravierende Folgen.

Konkret bedeutete sie keine Zuschüsse für Aufzüge, keine Unterstützung für bodengleiche Duschen, keine Hilfe für Türverbreiterungen oder Treppenlifte.

Umbauten, die ein selbstbestimmtes Leben in den eigenen vier Wänden ermöglichen, wurden für viele unbezahlbar oder ganz unmöglich.

Dabei ist der Bedarf unübersehbar. Deutschland altert rapide. Immer mehr Menschen möchten so lange wie möglich in ihrer vertrauten Wohnung bleiben. Barrierefreier Umbau ist deshalb kein Luxus, sondern soziale Infrastruktur.

Jeder Euro, der hier investiert wird, spart später hohe Kosten in Pflege, Krankenhausaufenthalten und stationären Einrichtungen. Dieses Argument findet nun wieder politisches Gewicht.

Ab 2026 sollen sowohl private Eigentümerinnen und Eigentümer als auch Mieterinnen und Mieter erneut unterstützt werden.

Förderfähig sollen Maßnahmen sein, die Stürze verhindern, Mobilität sichern und Pflege zu Hause erleichtern. Auch der altersgerechte Umbau von Bestandswohnungen und Mehrgenerationenhäusern rückt wieder in den Fokus.

Dass diese Förderung zurückkehrt, ist ein wichtiges Signal. Entscheidend wird jedoch sein, ob sie verlässlich, ausreichend ausgestattet und langfristig abgesichert wird. Barrierefreiheit darf nicht erneut Opfer kurzfristiger Haushaltskrisen werden.

#BarrierefreiesWohnen #AltersgerechtUmbauen #PflegeZuhause #Sozialpolitik #Wohnpolitik

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