Wenn Journalisten Fake-Profile befeuern – ein Warnsignal für den Berufsstand

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Ein Beitrag von Werner Hoffmann

– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören. –

Der Bericht der Süddeutschen Zeitung zeigt, wie riskant es wird, wenn ein einflussreicher Journalist soziale Medien nicht nur nutzt, sondern sich darin verfängt.

Besonders brisant wirkt dabei das wiederholte wechselseitige Zustimmen zwischen Ulf Poschardt und dem Profil „Anna Nina Hatfield“.

Genau dieses Profil ist nach den dargestellten Recherchen nicht authentisch.

Es wird mit einer emotionalen Geschichte versehen, inklusive einer „angeblich seltenen Krankheit.“

Die seltsamste Erkrankung
bei Ki-Bildern.
5 Finger+Daumen = 6

Gleichzeitig gibt es auffällige Unstimmigkeiten, die zumindest Zweifel auslösen müssten.

Wer beruflich für Quellenkritik, Einordnung und Wahrhaftigkeit steht, sollte bei solchen Signalen nicht achtlos reagieren.

Denn Likes und Zustimmungen sind keine harmlosen Gesten. Sie erzeugen Reichweite, Glaubwürdigkeit und Wirkung.

Wenn ein prominenter Journalist Fake-Accounts sichtbar aufwertet, normalisiert er Manipulation.

Das beschädigt Vertrauen, nicht nur in die Person, sondern in den Berufsstand insgesamt. Journalismus lebt von Glaubwürdigkeit.

Wer diese Glaubwürdigkeit durch unkritisches Online-Verhalten untergräbt, braucht klare Grenzen.

Ulf Poschardt, der Herausgeber der „Welt“, kritisiert regelmäßig angebliche Intransparenz in Medien. Das hält ihn nicht davon ab, Posts mit einer Frau zu veröffentlichen, die offenbar nicht existiert.

Es wird Zeit, dass der Presserat solche Fälle ernsthaft prüft und deutliche Maßstäbe setzt. Digitale Verantwortung ist keine Nebensache. Sie ist Teil journalistischer Ethik und muss auch so behandelt werden.

Presseethik #Journalismus #FakeAccounts #Medienverantwortung #Presserat

Link https://www.sueddeutsche.de/medien/ulf-poschardt-welt-ki-instagram-anna-nina-li.3358339?reduced=true

Kommunen ausgeblutet, Demokratie in Gefahr – wie Interessenvertreter bremsen und die Energielobby gewinnt

Ein Beitrag von Dirk Neubauer.

„Jetzt kommen die Interessenvertretungen wieder aus den Löchern und sind berufsmäßig entsetzt.

Dabei wissen wir in der Kommunalpolitik seit mindestens zehn Jahren, dass die Kommunen auf diese Katastrophe zusteuern. Seit dieser Zeit schreibe ich darüber und kämpfe dagegen.

Angegriffen wurde ich dafür zuerst vom Städte- und Gemeindetag, also der angeblichen Interessenvertretung der Kommunen. Keine Ahnung habe ich, will mich nur wichtig machen, hieß es. Wir regeln das. Bis heute. Man kann bei mir aber auch Schlimmeres lesen, nicht wahr, Bert Wendsche?

Der langjährige Präsident dieser Vereinigung sitzt seit einer gefühlten Ewigkeit mit den Regierenden am Tisch.

Inzwischen greift er mich regelmäßig an und gehört eher zum Kabinett als zur kommunalen Basis.

Das ist die Taktik in Dresden:

Man assimiliert die Gegenseite durch Vornamenvertrautheit und Kamingespräche. Ähnlich läuft es beim Landkreistag, wo überwiegend CDU-nahe Personen sitzen.

So bleibt es beim Kanonendonner. Wann immer Bürgermeisterinnen und Bürgermeister handeln wollten, wurde gebremst. Die eigenen Interessenvertreter fungieren als Vorstopper des sächsischen Finanzministers.

Ein Beispiel: Würden wir die Energiewende gemeinsam mit den Kommunen gestalten, ließe sich deren Finanzlage massiv verbessern.

Allein in Mittelsachsen hätten gemeinsame Landwerke rund 30 Millionen Euro pro Jahr eingebracht – 20 Jahre lang.

Ergebnis:

Von der CDU blockiert.

Man schützt lieber die Energielobby.

Der Rest soll sich totsparen. Und die Demokratie gleich mit. Denn sie stirbt auch, weil Menschen so jede Möglichkeit verlieren, ihr Leben selbst zu gestalten.

Bereits im August 2024 habe ich diese Zahlen benannt und Wege aufgezeigt. Passiert ist: nichts.“

Kommentar von Werner Hoffmann

Wie es anders geht, zeigt Norwegen.

Norwegen war einst eines der ärmsten Länder Europas.

Reich wurde es nicht durch Erdöl, sondern durch politische Weitsicht.

Bereits vor über 100 Jahren führte Norwegen die Heimfallregel ein. Seit 1969 fließen 78 Prozent der Gewinne aus Öl und Gas in den norwegischen Staatsfonds – zum Nutzen der gesamten Gesellschaft.

In Deutschland dagegen werden Gewinne fossiler Energiekonzerne durch Auslandsstandorte und Gewinnabführungsverträge verschoben.

Gleichzeitig subventioniert der Staat fossile Energie mit über 60 Mio. Euro jedes Jahr und übernimmt zusätzlich Umwelt- und Klimaschäden.

Die Kosten tragen wir alle – finanziell, gesellschaftlich und demokratisch.

Der Weg aller Lobbyparteien

  • CDU
  • CSU
  • AfD
  • FDP

ist falsch und folgt nur dem Cash!

Norwegen – das grüne Gegenmodell: Warum der fossile Reichtum nur ein Teil der Wahrheit ist

#KommunenInNot

#Energiewende

#DemokratieStärken

#FossileLobby

#ÖffentlicheFinanzen

Alles Meins und ich bin das Recht!

Ein Beitrag von Gerhard Steiner

US-Präsident Donald Trump (79) hat sich zwei Stunden lang mit vier Reportern der ihm nicht gerade wohlgesinnten „New York Times“ (NYT) zum Interview hingesetzt – und abermals eine Ansage an die Welt gemacht.

Die Reporter fragen nach Grenzen für Trumps militärische, wirtschaftliche oder politische Macht.

Der Präsident dazu:

„Ja, da gibt es eine Sache – meine eigene Moral. Mein eigener Kopf.

Es ist das Einzige, was mich stoppen kann.“

Er fährt fort:

„Ich brauche kein Völkerrecht, ich habe nicht die Absicht, Menschen zu verletzen.“

Die Reporter haken nach.

Ob seine Regierung sich also nicht an internationale Gesetze halten müsse?

Trump

„Das tue ich.“

Und relativiert:

„Es hängt davon ab, was Ihre Definition von internationalem Recht ist.“
Quelle : Bild

——

Ein Kommentar von

Werner Hoffmann.
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören. –

Trump ist die Spitze des Eisberges, die in eine Diktatur mündet.

Doch wie eine Diktatur endet ist auch bekannt.

Trump lebt nicht ewig.

Und danach kommt höchstwahrscheinlich ein Nachfolger, der noch schlimmer sein könnte.

Aber irgendwann werden die Aktivitäten von Trump/Nachfolger dazu führen, dass zu viele Gegner dann Trump/Nachfolger angreifen.

In der Geschichte hat Deutschland dies selbst ab 1932 erlebt. Hitler hatte sich mit der ganzen Welt angelegt.

Auch die größte Meereswelle ebbt ab.

Besser wäre, wenn dies die Amerikaner noch merken und bei den kommenden Wahlen deutlich machen.

Senat und Kongress, die beide von den Republikanern mehrheitlich besetzt bleiben, ist für Trump die Öffnung zur uneingeschränkten Diktatur.

#Trump

#Diktatur

#Republikaner

#DikataorTrump

Eisiger Jänner, heiße Wahrheit: Warum Kälte den Klimawandel nicht widerlegt

Ein Beitrag von Olefs Marc

Wir erleben aktuell (Anfang Jänner 2026) eine für das heutige Klima ungewöhnlich kalte Phase.
Der Jänner liegt bislang rund –4,2 °C unter dem Mittel 1991–2020, begleitet von mehreren Eistagen in Folge (Tageshöchstwert < 0 °C).

Solche Wetterlagen fühlen sich nach „früher“ an – und werden daher oft als Argument gegen den Klimawandel herangezogen. Ein Blick auf die langfristigen Beobachtungsdaten zeigt jedoch ein anderes Bild. Die Auswertung der Jahressummen der Eistage in allen österreichischen Landeshauptstädten seit 1961 macht den Unterschied zwischen Wetter und Klima deutlich: Die dünnen Linien stehen für einzelne Jahre (Wetter), die rote Linie für den langfristigen Trend (Klima).

Das Ergebnis ist eindeutig:
In allen Städten nimmt die Zahl der Eistage langfristig massiv ab. Die relative Abnahme beträgt – auf Basis des Klimatrends – je nach Stadt rund 77 bis 89 % (von den frühen 1960er-Jahren bis heute).

Kalte Phasen verschwinden also nicht vollständig. Aber sie werden seltener, kürzer und insgesamt deutlich weniger prägend für das Jahresmittel. Genau darin liegt der Kern der Debatte: Ein kalter Jänner widerlegt den Klimawandel nicht – er tritt auf einem deutlich wärmeren Ausgangsniveau auf.

Wichtige sektorale Auswirkungen dieser Entwicklung sind unter anderem:

1. Wintertourismus: deutlich geringere natürliche Schneesicherheit im Tiefland und in vielen Mittelgebirgslagen,
2. Energie: sinkender Heizenergiebedarf im Mittel, bei weiterhin hohen Lastspitzen während Kälteepisoden,
3. Ökosysteme & Landwirtschaft: weniger Frosttage verändern Vegetationszyklen, Überwinterung und Schädlingsdruck,
4. Gesundheit: klimatisch begünstigte Ausbreitung vektorbasierter Krankheiten (z. B. durch Zecken oder invasive Stechmücken),
5. Gesundheit: Kältetodesfälle nehmen langsamer ab als hitzebedingte Todesfälle zunehmen – Hitze wird zum dominierenden klimabezogenen Gesundheitsrisiko,
6. Infrastruktur: insgesamt weniger Frost-Tau-Wechsel in tiefen Lagen, aber weiterhin relevante Risiken bei Extremereignissen.

Resümee:
Kälteereignisse gehören weiterhin zu unserem Klima. Was sich ändert, ist ihre Häufigkeit, Dauer und Bedeutung im langfristigen Trend.

Quelle: GeoSphere Austria

#Klimawandel #WetterVsKlima #Eistage #Klimadaten #Erderwärmung

Alternative Kraftstoffe als Klimaretter? Was sie wirklich können – und warum es keine Alternativen in der Praxis sind

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Alternative Kraftstoffe wie HVO100, E-Fuels und Wasserstoff werden seit einiger Zeit als vermeintliche Lösung für die Klimaprobleme des Verkehrssektors präsentiert.

Sie sollen den Verbrennungsmotor retten und zugleich die CO₂-Emissionen senken.

Doch bei genauer Betrachtung zeigt sich: In der praktischen Anwendung stoßen diese Konzepte schnell an klare Grenzen.

HVO100, ein synthetischer Dieselkraftstoff aus biogenen Reststoffen wie Altspeiseöl, kann die CO₂-Bilanz gegenüber fossilem Diesel verbessern.

Allerdings ist die verfügbare Menge stark begrenzt. Nachhaltige Rohstoffe stehen nur in kleinem Umfang zur Verfügung, die Herstellung ist teuer, und ein flächendeckender Einsatz im Straßenverkehr ist nicht realistisch.

HVO100 bleibt damit eine Nischenlösung für einzelne Anwendungsfälle, nicht aber eine breite Alternative.

E-Fuels werden politisch gern als technologische Wunderwaffe dargestellt. Sie entstehen aus Wasserstoff und CO₂ unter Einsatz großer Mengen erneuerbaren Stroms. Genau hier liegt das Problem:

Der Wirkungsgrad ist extrem schlecht. Ein Großteil der eingesetzten Energie geht bei der Herstellung verloren. Für Pkw bedeutet das hohe Kosten, geringe Effizienz und eine Produktion, die auf absehbare Zeit nicht in ausreichender Menge möglich ist.

Auch Wasserstoff gilt vielen als klimafreundlicher Hoffnungsträger. In der Praxis ist seine Nutzung jedoch aufwendig. Herstellung, Speicherung und Transport sind energieintensiv und teuer.

Im Verbrennungsmotor ist Wasserstoff zudem ineffizient und verursacht weiterhin Schadstoffe. Sinnvoll eingesetzt wird er vor allem dort, wo Batterien an ihre Grenzen stoßen, etwa im Schwerlastverkehr oder in der Industrie.

Unterm Strich gilt: Alternative Kraftstoffe können bestehende Emissionen punktuell senken, sie ersetzen jedoch keine echte Verkehrswende.

Für den Pkw-Bereich bleibt der direkte Einsatz von erneuerbarem Strom im Elektrofahrzeug der effizienteste und klimawirksamste Weg. Alles andere verzögert vor allem den notwendigen Strukturwandel.

#AlternativeKraftstoffe
#Verkehrswende
#EFuels
#Wasserstoff
#Klimaschutz

Öl macht abhängig, Strom macht frei – warum wir den Verbrenner-Irrsinn endlich beenden müssen

Ein Beitrag von Volker Quaschning

Volker Quaschning.

Europa hat fast kein eigenes Erdöl mehr.

Trotzdem klammern wir uns weiterhin an den Verbrennungsmotor – eine Technologie, die uns wirtschaftlich, geopolitisch und klimapolitisch in Abhängigkeit hält.

Ein durchschnittlicher Verbrenner verschlingt über seine Lebensdauer rund 100 Badewannen voller Erdöl.

Dieses Öl ist danach unwiederbringlich verbrannt. Weg.

Für immer.

Beim Elektroauto sieht die Welt grundlegend anders aus. Die benötigten Rohstoffe für Batterien und Solaranlagen bleiben im System.

Sie können recycelt, wiederverwendet und technisch weiterentwickelt werden, wenn sie einmal im Land sind. Beim Verbrenner dagegen muss der Treibstoff ständig neu importiert werden – Jahr für Jahr, Krise für Krise.

Diese Abhängigkeit gleicht der eines Junkies. Der nächste Schuss ist immer nötig, egal wie teuer oder gefährlich er ist. Und wie bei echten Drogen wird auch um Öl Krieg geführt. Staaten destabilisieren sich gegenseitig, autoritäre Regime werden finanziert, Konflikte eskalieren – nur damit der Nachschub nicht reißt.

E-Autos in Kombination mit erneuerbaren Energien bieten dagegen echte Souveränität. Strom aus Sonne und Wind kennt keine OPEC, keine Blockaden, keine Tankerkrisen. Er macht uns unabhängiger, sicherer und langfristig günstiger. Jeder weitere Verbrenner verlängert dagegen eine Abhängigkeit, die wir uns politisch und wirtschaftlich längst nicht mehr leisten können.

Carport mit Photovoltaik zum Laden des Vollstromer für durchschnittlich 55-65 km pro Tag im Jahresdurchschnitt.

Die Technik ist da.

Die Alternativen sind da. Was fehlt, ist der konsequente politische und gesellschaftliche Wille. Die entscheidende Frage ist nicht mehr, ob wir umsteigen – sondern warum wir diesen Irrsinn noch immer nicht beenden.

#Energiewende
#Elektromobilität
#ÖlAbhängigkeit
#Klimaschutz
#Verkehrswende

Deutschland versorgt seit drei Tagen seine Nachbarländer mit inzwischen zusammen einer TWh Strom zu Preisen von bis zu rund 100 Euro/MWh.

Ein Beitrag von

Prof. Dr.-Ing. Dieter Buchberger.

Auch Frankreich bezieht teuren Strom aus Deutschland.

Der in Deutschland verbrauchte Strom wird rechnerisch zu 95% aus EE erzeugt und das bereits seit Monatsbeginn.

Auch Ende letzten Monats war die Situation ähnlich.Gas und Kohle muss noch eingesetzt werden, da wir in der Heizperiode in den noch nicht dekarbonisierten Fernwärmenetzen ordentlich Heizbedarf haben.

Eine Schwalbe macht bekanntlich keinen Sommer!
Dennoch ist dies ein toller Start in ein neues Jahr, das uns mit größter Sicherheit einen Rekord an Windzubau, einen hohen Solarzubau, einen Rekordzubau an Batterien und im größeren Stil den Einstieg in flexibilisierte Biogas-Anlagen bringen wird.

Die neuen EE-Anlagen erhalten im Mittel Vergütungen, die rund 30% unter dem heutigen Marktpreis liegen.

Die Batterien erhalten keine EE-Zuschüsse und helfen – so ist es angestrebt – den Netzausbau zu verbilligen. Insgesamt wird der Strom billiger und die Netzstabilität in Dunkelflauten höher.


Hoffentlich bremst das Wirtschaftsministerium nicht!

Windkraft.

An dieser Stelle sei auch ganz herzlich dem Kollegen Prof. Bruno Burger am Fraunhofer ISE gedankt, dessen öffentlich zugängliche und perfekt aufbereitete Energiedatenanalysen solche Auswertungen ermöglichen.

#Energiewende

#ErneuerbareEnergien

#Windenergie

#Netzstabilität

#Energieversorgung

Quelle:

https://www.linkedin.com/posts/prof-dr-ing-dieter-buchberger-78b95954_deutschland-versorgt-seit-drei-tagen-seine-activity-7413277750364495873-DClF?utm_source=share&utm_medium=member_ios&rcm=ACoAADSumNEBGYgkWA6yjTr6uB0NX_Lnrr_XlN0

Trump – Teil 10: Frieden, Lithium Und Die Neue Rohstofflogik

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Donald Trump erklärt seit Monaten, er könne den Krieg in der Ukraine „schnell beenden“.

Diese Aussage wirkt auf den ersten Blick wie ein diplomatisches Versprechen. Tatsächlich ergibt sie vor allem wirtschaftlich und geopolitisch Sinn.

Denn ein andauernder Krieg verhindert Investitionen, blockiert Privatisierungen und macht den Zugriff auf strategische Rohstoffe unmöglich. Ein stabiler Frieden hingegen öffnet Märkte.

Die Ukraine verfügt über eines der größten bekannten Lithiumvorkommen Europas. Lithium ist ein Schlüsselrohstoff für Batterien, Elektromobilität, Energiespeicher und militärische Technologien.

Wer sich hier Zugriff sichert, kontrolliert nicht nur Wertschöpfung, sondern auch geopolitische Abhängigkeiten. Genau an diesem Punkt setzt die neue Rohstofflogik an, die Trumps Politik prägt.

Ein n-tv-Bericht zeigt, dass Trump-nahe Investoren gemeinsam mit TechMet Zugang zum größten ukrainischen Lithiumfeld erhalten sollen.

TechMet ist kein politischer Akteur, sondern ein strategischer Rohstoffinvestor.

Doch gerade diese Rolle macht das Unternehmen relevant: Es verbindet staatliche Interessen, private Investitionen und globale Lieferketten. Ein Frieden erhöht den Wert solcher Projekte schlagartig.

In diesem Zusammenhang taucht immer wieder der Name Jared Kushner auf.

Kushner ist nicht offiziell Teil dieses Lithium-Konsortiums. Dennoch ist seine Rolle zentral für das Verständnis der Gesamtstrategie.

Nach Trumps Abwahl (erste Amtszeit) gründete Kushner den Fonds Affinity Partners, der unter anderem durch rund zwei Milliarden US-Dollar aus dem saudischen Staatsfonds Public Investment Fund finanziert wurde.

Dieser Fonds investiert gezielt in Energie, Infrastruktur und geopolitisch sensible Schlüsselindustrien. Er ist kein Ukraine-Akteur, profitiert aber strukturell von Stabilisierung, Marktöffnung und Privatisierung.

Dasselbe Muster zeigt sich beim Interesse Trumps an Grönland.

Grönland ist reich an Seltenen Erden, Uran und strategischen Metallen und zugleich militärisch hoch relevant. Ob Ukraine oder Arktis:

Es geht nicht um Diplomatie aus Idealismus, sondern um Kontrolle über Zukunftsrohstoffe.

Trumps Friedensrhetorik ist daher kein Widerspruch, sondern Teil eines konsistenten Konzepts.

Krieg zerstört Werte, Frieden schafft Zugriff, Rohstoffe sichern Macht.

Der Frieden, den Trump meint, ist ein investierbarer Frieden – stabil genug für Kapital, profitabel genug für Netzwerke, strategisch genug für geopolitische Dominanz.

Damit markiert Teil 10 einen Wendepunkt in dieser Serie: Weg von der reinen Machtpolitik, hin zur Rohstoff- und Investitionslogik, die erklärt, warum Frieden plötzlich zur zentralen Forderung wird.

#Trump

#Ukraine

#Grönland

#Kushner

#TechMet

Atomkraftwerke sind auch vom Wetter abhängig und Frankreich liefert den aktuellen Beweis

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Atomkraftwerke gelten oft als verlässliche Stromlieferanten, angeblich unabhängig von Wind und Wetter.

Doch die Praxis zeigt:

Auch sie sind wetterabhängig. Genau das wurde zuletzt in Frankreich sichtbar.

Der französische Energiekonzern EDF musste das Atomkraftwerk Flamanville am Ärmelkanal in der Nacht zu Freitag zeitweise herunterfahren. (siehe Ergänzung unten*).

Bei Sturm und extremen Windgeschwindigkeiten hat Sicherheit Vorrang, denn Wetterextreme können kritische Infrastruktur rund um Netzverbindungen und Kühlsysteme beeinträchtigen.

Und das ist kein Einzelfall. Frankreich kennt das Problem seit Jahren:

Bei Hitzewellen werden Reaktoren gedrosselt oder abgeschaltet, weil Flüsse und Meereswasser zu warm sind oder weil Niedrigwasser weniger Kühlleistung erlaubt.

Kühlung ist bei Atomkraft kein Nebenthema, sondern eine zentrale Betriebsbedingung. Wenn die Natur an diese Grenzen stößt, muss die Leistung runter oder der Reaktor vom Netz.

Die Erkenntnis ist einfach: Kein Kraftwerk läuft völlig unabhängig vom Wetter.

Der Unterschied liegt darin, wie das System damit umgeht.

Erneuerbare Energien sind von Anfang an auf Schwankungen ausgelegt.

Wind und Sonne werden heute mit Batteriespeichern, flexiblen Verbrauchern, Lastmanagement und europäischer Netzkoordination kombiniert. So wird aus Wettervariabilität ein planbarer Faktor.

Wer Versorgungssicherheit wirklich ernst nimmt, sollte deshalb nicht einzelne Technologien idealisieren oder verteufeln, sondern das Zusammenspiel verbessern.

Die Stromsysteme der Zukunft entstehen durch Vielfalt, Flexibilität und intelligente Steuerung, nicht durch Dominanz eines einzigen Energieträgers.

Atomkraft

Energiewende

Versorgungssicherheit

Frankreich

ErneuerbareEnergien

* Ergänzung:

Beim jüngsten Sturmtief „Goretti“ in Nordfrankreich wurden konkret zwei Reaktoren des Kernkraftwerks Flamanville vom Netz genommen:

Reaktor 1 (klassischer Druckwasserreaktor mit etwa 1,3 GW)

Reaktor 3 (der neue EPR-Reaktor mit etwa 1,6 GW)

Beide Blöcke wurden wegen des Sturms und der Unterbrechung einer Hochspannungsleitung aus Sicherheitsgründen abgeschaltet und vom Netz getrennt. Gleichzeitig war Reaktor 2 bereits wegen planmäßiger Wartungsarbeiten offline, sodass dort kein zusätzlicher wetterbedingter Eingriff nötig war.

Supreme Court kippt möglicherweise Trumps Zollpolitik – ein Urteil mit enormen politischen Folgen

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Am heutigen Nachmittag mitteleuropäischer Zeit wird eine Entscheidung des Supreme Court erwartet, die erhebliche wirtschaftliche und politische Auswirkungen haben dürfte. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die von Donald Trump verhängten Importzölle rechtmäßig sind oder ob sie die verfassungsmäßigen Kompetenzen des Präsidenten überschreiten.

Trump hatte die Zölle auf Waren aus Europa, China, Kanada und weiteren Staaten als Schutzmaßnahme für die US-Wirtschaft eingeführt. Kritiker sehen darin jedoch eine unzulässige Machtverschiebung, da Handelspolitik traditionell dem Kongress obliegt. Mehrere untergeordnete Gerichte haben diese Sicht bereits gestützt, weshalb nun das oberste Gericht entscheidet.

Ich gehe davon aus, dass der Supreme Court die Zölle zurücknimmt. Für Trump wäre dies eine herbe politische Niederlage. Seine zentrale wirtschaftspolitische Strategie würde damit juristisch scheitern und zugleich erheblichen finanziellen Druck erzeugen.

Denn im Falle einer Aufhebung müssten die bereits eingenommenen Zölle an jene Unternehmen zurückgezahlt werden, die diese Abgaben gezahlt haben. Damit würde ein wichtiges Argument Trumps für seine Haushalts- und Sicherheitspolitik wegfallen.

Vor diesem Hintergrund ist auch Trumps Vorgehen gegenüber Venezuela zu sehen. Durch die Beschlagnahmung und Nutzung fossiler Rohstoffe sollen nach seinen Vorstellungen rund zwei Milliarden US-Dollar generiert werden. Dieses Geld könnte genutzt werden, um mögliche Rückzahlungen zu kompensieren und zugleich politisch zu begründen, warum die Verteidigungsausgaben nicht stärker erhöht werden können.

Das heutige Urteil ist daher weit mehr als eine juristische Entscheidung. Es geht um die Grenzen präsidialer Macht, um Rechtsstaatlichkeit und um die Frage, ob wirtschaftspolitische Alleingänge eines Präsidenten Bestand haben dürfen. Sollte der Supreme Court die Zölle kippen, wäre dies ein deutliches Signal, dass auch ein Präsident wie Trump nicht über dem Gesetz steht.

#Trump #Zölle #SupremeCourt #Handelspolitik #Weltwirtschaft

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