Ein Beitrag von Gerald Hensel
Zum Vorlesen
Ein langjähriger Raucher geht regelmäßig zum Arzt. Er hustet, hat Druck auf der Brust, die Symptome sind da. Er kennt sie. Es werden immer mehr. Der Arzt bestätigt die Vermutung: Krebs.
Aber der Raucher entscheidet sich gegen die Therapie. Er nimmt Globuli. Redet sich ein, dass es schon nicht so schlimm ist. Vielleicht geht es ja noch. Vielleicht wird’s wieder besser.
So wirkt Deutschlands Umgang mit der Diagnose des Bundesverfassungsschutz. Die AfD ist offiziell als rechtsextrem eingestuft. Extremismus ist für unser System eine potenziell tödliche Nachricht. Der Arzt ist nicht irgendwer, sondern die zuständige Institution für diese Fälle – im Rahmen eines 1.000-seitigen Gutachtens.
Trotzdem ist kein ernsthafter Therapiewille spürbar. Aber: Angst davor, was passieren könnte, wenn man genau dem Prozess folgt, den man selbst über Jahre hinweg für diesen Fall geschaffen hat.
Angst vor bösen Tweets von Musk. Angst vor Wählerinnen und Wählern, die selbst oft Hass und Hetze verbreiten, durchaus auch mal einen Galgen mit auf Demos nehmen – und nun zu viele sind. Vor dem gesellschaftlichen Konflikt, den man nie führen wollte.
Wir haben als Demokratie wirklich geglaubt, dass Geschichtsunterricht, Erinnerungskultur, Hitler-Dokus und Stolpersteine reichen, um einen erneuten Siegeszug des Faschismus zu verhindern. „Schaut, wie reflektiert wir sind. Wie anständig.“ Aber was nutzt es, in der Schule „Die Welle“ zu lesen, während die Welle in der echten Welt gerade über einem bricht?
Heute müssen wir zugeben, dass unsere demokratischen Sicherungen versagt haben. Demokratien retten sich nicht durch Schulliteratur und Ausflüge zu Gedenkstätten. Sie retten sich durch Bürger:innen, die eine Bedrohung für das demokratische System sehen und sich selbst als handelnden Teil der Geschichte begreifen – statt nur auf sie als passive Akteure zurückzublicken.
Statt einer kleinen radikalen Minderheit steht heute eine parlamentarisch gewachsene Partei bereit, die systematisch an der Demokratie sägt – mit eigenen Medien, mit Hass und Hetze, mit großen Gönnern und Freunden bei den Autokraten der Welt. Der Angriff kommt aber nicht nur von außen, sondern von innen. Nicht mit brauner Uniform, sondern mit Talkshow-Lächeln. Nicht gegen das Volk – sondern durch Teile davon. Und dabei hofften wir so sehr, dass die nächste Herausforderung für unsere Demokratie wieder mit einem kleinen Bart kommt, damit man sie auch früh genug erkennt.
Geschichte wiederholt sich selten – aber sie reimt sich oft. Eine wachsende Zahl an Menschen will unsere freiheitliche Grundordnung nicht mehr, was eine Bedrohung für unser Grundgesetz darstellt. Das ist nicht die gleiche Geschichte wie 1933. Aber sie ist an vielen Punkten verdammt ähnlich.
Es gibt wahrscheinlich nicht mehr viele Möglichkeiten, sinnvoll auf diese Diagnose zu reagieren. Ignorieren und weiterrauchen wurde probiert. Die sicherste Therapie ist nun der unbequemste Weg. Sonst sind alle Wege für unsere Demokratie ausgeschöpft.
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