Ein Beitrag von
Mautz.
Wenn der Präsident von Todesstrafe spricht, ist das nicht überdreht. Das ist Autokratie.
Donald Trump ist seit fast einem Jahr wieder Präsident. Und wie Autokraten das so machen, dreht er weiter an der Schraube. Jetzt ruft er öffentlich dazu auf, sechs demokratische Abgeordnete für ein Video mit der Todesstrafe zu belegen.
Ihr Vergehen?
Sie haben Soldaten daran erinnert, dass sie keine illegalen Befehle befolgen müssen. Trump nennt das aufrührerisch. Und er postet, dass solches Verhalten mit dem Tod bestraft werden müsse.
Das ist keine schräge Randbemerkung. Das ist eine klare Drohung aus dem Amt des Präsidenten heraus. Eine Warnung an alle, die widersprechen. An alle, die sich nicht unterordnen.
Trump bezeichnet Kritik an sich selbst als Verrat. Und aus Verrat wird Todesstrafe. Das ist die Logik. Wer ihm widerspricht, stellt sich gegen Amerika. Und wer gegen Amerika steht, hat sein Leben verwirkt. Das ist nicht Rhetorik. Das ist autoritäre Machtdemonstration.
Autokratie beginnt nicht mit Panzern. Sie beginnt mit der Zerstörung der Sprache. Mit dem Umbau von Kritik in Feindschaft. Mit dem Angriff auf das Recht, anderer Meinung zu sein.
Wenn der Präsident nicht mehr regiert, sondern verfolgt, ist die Demokratie nicht in Gefahr. Sie ist schon angezählt.
Die Demokratie in den USA hat jetzt einen Präsidenten, der seine Gegner zum Tod verurteilen will.
Wer das nicht ernst nimmt, hat nicht verstanden, wie Autokratien funktionieren. Sie kündigen sich nicht an. Sie handeln.
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