Die perfiden Fossil-Ideologen, Kapitel 6b – Teil 1 – Die Sprache der Fossil-Ideologen

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann

Manchmal genügt schon ein Blick auf die Worte, die Politiker und Lobbyisten benutzen, um zu verstehen, worum es wirklich geht. Die fossile Lobby hat eine ganze Palette an Begriffen geschaffen, die harmlos und vernünftig klingen – in Wahrheit aber Bremsklötze für den Klimaschutz sind.

„Realismus“

Wer von „Realismus“ spricht, meint oft: weniger Klimaschutz, dafür mehr Rücksicht auf fossile Industrien. Es ist das Totschlagargument gegen jede ambitionierte Energiewende.

„Technologieoffenheit“

Ein scheinbar positiver Begriff, der aber meist heißt: Wir halten an Öl, Gas und Kohle fest, solange es geht. Denn echte Zukunftstechnologien wie Speicher, Wind oder Solar sind längst marktreif – doch „Technologieoffenheit“ wird als Feigenblatt benutzt, um alte Strukturen zu schützen.

„Standortschutz“

Hier versteckt sich das Lobby-Narrativ der Industrie. Es soll suggerieren: Klimaschutz gefährdet Arbeitsplätze. Die Realität ist genau umgekehrt – ohne Klimaschutz verliert Deutschland den Anschluss und damit seine wirtschaftliche Zukunft.

„Überforderung der Bürger“

Ein besonders perfides Argument. Es klingt sozial, meint aber: Fossile Konzerne sollen weiter Gewinne einstreichen, während man den Bürgern einredet, Klimaschutz sei unbezahlbar.

Was bleibt?

Die Sprache der Fossil-Ideologen ist mehr als Rhetorik – sie ist ein strategisches Werkzeug. Mit ihr werden Ängste geschürt, Debatten verschoben und Reformen ausgebremst. Wer die Begriffe versteht, erkennt sofort: Hinter freundlichen Worten steckt die Agenda der fossilen Lobby.

#FossileLobby
#Klimaschutz
#Politik
#Energiewende
#Narrative

Demokratie in Gefahr – Lobbyismus frisst das Vertrauen auf!

Ein Beitrag von

Chris Methmann.

Ich habe wirklich länger gezögert, ob ich das so schreiben soll. Denn eines will ich auf keinen Fall: dem allgemeinen Misstrauen in die Politik weiter Futter geben. Aber mal ehrlich: Füttert eigentlich derjenige, der Missstände benennt – oder derjenige, der sie verursacht?

Am Ende ist meine Antwort klar:

Wir müssen Probleme offen ansprechen. Denn wie heißt es so treffend:

Democracy dies in darkness.“

Eine lebendige Demokratie lebt von Kritik – wenn sie berechtigt ist.

Und ja: Nach einem knappen halben Jahr mache ich mir ernsthafte Sorgen, ob diese Regierung stark genug – oder willens genug – ist, sich dem schamlosen Lobbyismus der Großkonzerne entgegenzustellen.

Die Beispiele sind grotesk. Sie zeigen, wie massiv Industrieverbände Einfluss nehmen – und gerade die Union kommt dabei nicht gut weg.

Was denkt ihr: Ist es richtig, Lobbyismus klar beim Namen zu nennen? Oder schwächen wir mit dieser Debatte am Ende die Demokratie, die wir eigentlich schützen wollen?

(Dank an Fabian Holzheid für den Hinweis auf das Positionspapier des Bauernverbands.)

#Demokratie #Lobbyismus #Transparenz #Union #Politikversagen

Alarmstufe Energiepolitik: Internationale Experten warnen vor „Technologieoffenheit“ von Schwarz-Rot

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann

Ich habe gerade einen ziemlich heißen Artikel gelesen — und ich muss dir davon erzählen, weil das echt spannend ist:

——

Ein paar Gedanken von Werner Hoffmann

Stell dir vor, eine Koalition will sich „Technologieoffenheit“ auf die Fahne schreiben – also quasi alles möglich lassen in der Energie- und Klimapolitik.

Da kommt dann ein Expertengremium der Internationalen Energieagentur (IEA) und sagt:

Genau das ist gefährlich.

Im Artikel auf Focus wird beschrieben, wie die IEA explizit davor warnt, dass dieser Ansatz falsche Signale sende und den dringend nötigen Umstieg auf Wärmepumpen verzögern könnte.

Denn: Wärmepumpen und Fernwärme in Verbindung mit mehr Effizienz gelten als zentrale Wege in Richtung klimaneutrale Gebäude.

Besonders pikant:

Friedrich Merz und Markus Söder – Lobby-Onkels – Ki-generiert.

Die Union (CDU/CSU) will Teile des neuen Gebäudeenergiegesetzes rückgängig machen – damit könnten viele dieser Fortschritte untergraben werden.

Die IEA betont auch, dass politische Klarheit und Stabilität über Jahre hinweg entscheidend seien, damit Investoren überhaupt bereit sind, in grüne Technologien einzusteigen.

——-

Auch im Verkehrssektor mahnt die IEA:

Nicht nur reden, sondern konsequent fördern – E-Mobilität, Ausbau des öffentlichen Verkehrs, Bonus-Malus-Systeme statt Bremsmanöver.

Letztlich lautet die Botschaft:

Wenn Schwarz-Rot das Wort „Technologieoffenheit“ benutzt, kann das in der Praxis bedeuten, dass wir uns verzetteln,

Investitionen blockieren und den Klimazielen hinterherhinken.

Die IEA ruft zur Konsequenz, Klarheit und Kontinuität auf – und das richtet sich besonders an die kommende Regierung.

Hashtags:
#Technologieoffenheit #Energiewende #Klimapolitik #IEA #Regierungswahrscheinlichkeit

Quelle:

https://www.focus.de/earth/analyse/internationale-experten-sehen-technologieoffenheit-von-schwarz-rot-kritisch_c96716ad-9532-4301-8141-4098732ac906.html

Fossile Lobby schreibt wieder mit! Droht uns ein Schaden von weit über 100 Milliarden Euro?

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann

Zum Vorlesen

Ich gehe fest davon aus, dass Deutschland in den kommenden Jahren einen immensen Schaden erleiden wird – weit über 100 Milliarden Euro.

——

Dieser Schaden wird die Fehlentscheidungen und Kosten, die Politiker wie Andreas Scheuer oder Jens Spahn verursacht haben, übertreffen. Grund ist die massive Einflussnahme der fossilen Lobby, die sich erneut zu Ungunsten von uns Steuerzahlern entwickelt.

——

Warum?

Ein Beispiel ist der Zehn-Punkte-Plan zur Energiewende von Katharina Reiche.

Zahlreiche Passagen sind fast wortgleich mit einem Positionspapier von RWE und E.ON.

Dass ein Regierungsplan so eng mit den Interessen zweier Energiekonzerne verknüpft ist, sollte uns alarmieren.

Reiche zeigt sich zwar offen für Recycling – ein schwacher Trost angesichts der Nähe zur fossilen Lobby.

——

Das Muster ist bekannt – Cum-Ex lässt grüßen

Diese Nähe erinnert an den größten Steuerraub der Bundesrepublik – den Cum-Ex-Skandal.

Damals stammten zentrale Gesetzesformulierungen direkt aus der Feder von Kanzleien im Auftrag der Finanzwirtschaft.

Vor allem Freshfields Bruckhaus Deringer (Ulf Johannemann), daneben Hengeler Mueller und Linklaters, lieferten dem Finanzministerium Textbausteine, die teils wortgleich übernommen wurden.

Die Auftraggeber:

Banken wie Warburg, Commerzbank oder HypoVereinsbank.

Schon 2007 wurden im Namen angeblicher „Missbrauchsbekämpfung“ Entwürfe eingereicht, die Schlupflöcher jedoch offenließen.

Unter den Finanzministern Peer Steinbrück (SPD) und später Wolfgang Schäuble (CDU) flossen diese Formulierungen in Gesetze ein.

Das Ergebnis: Milliardenverluste für die Steuerzahler – und ein Untersuchungsausschuss, der die Verflechtung offenlegte.

—-

Die Parallele zu heute

Was wir bei der Energiepolitik sehen, ist die Wiederholung des Prinzips:

  • Lobby-Interessen werden in politische Strategien übertragen,
  • Kosten werden sozialisiert,
  • Gewinne bleiben bei den Konzernen.

Der Schaden: gigantisch.

Während bei Cum-Ex „nur“ 30 bis 40 Milliarden Euro verloren gingen, geht es bei der Energiewende nach dem Drehbuch von RWE, E.ON & Co. um dreistellige Milliardenbeträge, die langfristig wir Bürger:innen zahlen.

Resümee

Deutschland droht erneut zum Spielball von Lobbyinteressen zu werden.

Wenn Politik Konzepte fast eins zu eins aus Konzernpapieren übernimmt, landen die Kosten bei den Steuerzahlern.

Die fossile Lobby mag Recycling akzeptieren – doch sie nutzt ihren Einfluss, um Profite zu sichern.

Das Muster von Cum-Ex wiederholt sich.

Nur:

Diesmal sind die Summen größer.

—-

Aber jetzt nicht aus Protest meinen, AfD oder BSW machten es besser! Nein – beide würden es extremer treiben. Sie würden sofort Öl aus Russland importieren und so Putins Kriegskasse füllen, mit der weiter ukrainische Menschen ermordet werden.

#CDU

#KatherinaReiche

#CumEx #Energiewende #FossileLobby

Quellen

Die perfiden Fossil-Ideologen, Kapitel 6b – Strategien und Machtinstrumente der fossilen Lobby

Zum Vorlesen

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann

Nach Kapitel 6a (Akteure) beleuchtet Kapitel 6b

die Methoden, Narrative und Netzwerke,

mit denen die fossile Lobby ihre Macht sichert, die öffentliche Meinung prägt und die Energiewende verlangsamt.

Lasse Dich überraschen. Hier zunächst die Teilüberschriften. Die Details werden in den kommenden Tagen hier im Blog publiziert.

Kapitel 6b – Übersicht der 11 Teile

  • Teil 1 – Die Sprache der Fossil-Ideologen
    Wie Begriffe wie „Realismus“, „Technologieoffenheit“ oder „Standortschutz“ genutzt werden, um Klimaschutz zu verzögern.
  • Teil 2 – Medienmacht und Meinungslenkung
    Rolle von Talkshows, Leitmedien und Kampagnen bei der Verbreitung fossiler Narrative.
  • Teil 3 – Thinktanks und Lobbyverbände
    Von INSM bis EIKE: „Expertisen“, Positionspapiere und ihr Einfluss auf politische Debatten.
  • Teil 4 – Die Angstkarte: Jobs, Preise, Wohlstand
    Wie mit Jobverlust, Preisangst und Wohlstands-Rhetorik Stimmung gegen die Energiewende gemacht wird.
  • Teil 5 – Der Drehtür-Effekt
    Wechsel zwischen Regierung und Wirtschaft – und warum das die Energiewende strukturell schwächt.
  • Teil 6 – Brüssel im Visier
    Wie fossile Lobbyisten EU-Gesetze verwässern, Ziele relativieren und Hintertüren einbauen.
  • Teil 7 – Internationale Netzwerke
    Von Koch-Brüdern bis Atlas Network: Transatlantische Einflusskanäle auf deutsche/europäische Politik.
  • Teil 8 – Der Kampf gegen Bürgerenergie
    Wie kommunale Initiativen durch Bürokratie, Lobbydruck und Narrative („zu teuer“, „unrealistisch“) ausgebremst werden.
  • Teil 9 – Lobby-Politik im Bundestag
    Gesetzesinitiativen, Änderungsanträge und Anhörungen unter fossilem Einfluss.
  • Teil 10 – Propaganda im Alltag
    Schule, Social Media, Vereine: Wie Normalität fossiler Energien inszeniert wird.
  • Teil 11 – Warum die fossile Lobby konservativ-rechte Parteien und Organisationen stützt
    Weshalb CDU/CSU, AfD & Co. als „natürliche Partner“ gelten – und welche Risiken das für Demokratie und Klimaschutz birgt.

———

Kapitel 6b ergänzt damit die Porträts aus 6a um den

Werkzeugkasten der Fossil-Ideologen:

Sprache, Medien, Netzwerke und Gesetze – dort entscheidet sich, ob die Energiewende Tempo aufnimmt oder ausgebremst wird.

#FossileLobby
#Politik
#Klimakrise
#Energiewende
#CDUCSU

Deutschland vor der Wahl: 255-Milliarden-Chance oder Absturz ins Industriemuseum?

Ein Beitrag von

Marc Walkraff

Die 255-Milliarden-Euro-Chance – das ist kein Traum, sondern harte Realität. Heute in Berlin haben wir gezeigt, wie dezentrale Energielösungen Deutschlands Zukunft retten können. Die Zahlen sprechen für sich: bis zu 13 Milliarden Euro Mehrwert pro Jahr, wenn wir endlich konsequent auf Photovoltaik, Speicher, Wärmepumpen und E-Mobilität setzen.

Und das Beste: Diese Fakten stammen nicht aus einem „grünen Wunschtraum“, sondern aus einer Studie von Roland Berger, vorgestellt gemeinsam mit 1KOMMA5°, Enpal, Octopus Energy, thermondo und Volkswagen Group Charging (Elli).

  • 50 Prozent geringere Energiekosten für Haushalte und KMU,
  • 100.000 neue Jobs,
  • 40 Prozent weniger Netzausbau,
  • 255 Milliarden Euro Entlastung – für Wirtschaft und Bürger.

Wer heute noch über neue fossile Kraftwerke schwadroniert, blickt zurück in die Vergangenheit. Wer auf dezentrale Lösungen setzt, investiert in Wettbewerbsfähigkeit, Souveränität und Zukunftssicherheit.

Danke an meine CEO-Kollegen Philipp Schröder, Benjamin Merle-Oberheide, Bastian Gierull, Felix Plog und Giovanni Palazzo für die Allianz, die wir heute auf die Bühne gebracht haben. Über 20 führende Unternehmen stehen hinter diesen Forderungen. Genau diese Bündnisse machen Deutschland zukunftsfähig.


Kommentar von

Werner Hoffmann:

Ich kann den Ausführungen von Marc Walkraff nur voll und ganz zustimmen. Die dezentrale Energiewende ist nicht nur ein ökologisches, sondern vor allem ein ökonomisches Zukunftsprojekt. Die Zahlen zeigen eindrucksvoll, dass wir mit Photovoltaik, Speichern, Wärmepumpen und E-Mobilität nicht nur die Abhängigkeit von fossilen Energien überwinden, sondern auch enorme Wertschöpfung in Deutschland halten können.

Statt Milliarden für fossile Importe zu verbrennen, schaffen wir 100.000 neue Arbeitsplätze, senken Energiekosten und stärken die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen. Wer noch immer auf neue Gaskraftwerke setzt, denkt gestern. Die Zukunft liegt im dezentralen Energiesystem, das unser Land unabhängiger, wohlhabender und sicherer macht.

FC Genau dieser Schulterschluss von Unternehmen und Gesellschaft ist jetzt gefragt, um die 255-Milliarden-Chance zu ergreifen. Deutschland darf sich nicht länger bremsen lassen – wir müssen mutig vorangehen.

Nachfolgend einige Artikel zu diesem Thema

#Energiewende #DezentraleLösungen #ZukunftDeutschland #Jobmotor #255Milliarden

Mineralöl-Milliarden: Wer zahlt die Zeche, wenn 70 % elektrisch fahren?

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann

Bleibt für mich die entscheidende Frage:

Wenn etwa 70 % aller Fahrzeuge in Deutschland künftig Strom statt Benzin oder Diesel tanken – wer ersetzt dann die vermeintlichen Ausfälle bei der Mineralölsteuer?

——

Die einfache Antwort:

Wir brauchen diesen Ausgleich viel weniger, als uns die fossile Lobby glauben machen will.

Warum das Geld in Deutschland bleibt

Wenn wir keine fossile Energie mehr nutzen, bleibt das Geld im Land.

Heute ist es so, dass die großen Player der Ölbranche fast durchgängig ausländische Konzerne sind.

Ihre Gewinne verschwinden über Lizenzgebühren und Gewinnabführungsverträge in die Niederlande, Irland, auf die Cayman Islands oder auch nach New Jersey – dort liegt die Körperschaftsteuer bei gerade einmal 6,5 bis 8 %.

Für den deutschen Staat bleiben nur die Umweltlasten, die Kommunen, Länder und Bund teuer bezahlen müssen.

Der deutsche Staat ist nicht irgend jemand anderes, sondern wir, das Volk!

Zu deutsch: Wir werden um die fehlende Steuerabführung legal betrogen.

Die Illusion der Mineralölsteuer

Mit anderen Worten:

Die Mineralölsteuer ist längst kein fairer Deal mehr.

Die Einnahmen 2024 lagen zwar bei rund 49,5 Milliarden Euro, doch auf der anderen Seite entgehen Deutschland jedes Jahr gewaltige Steuersummen.

Investment Blackrock Finanzimperium

Die Zahlen sprechen eine klare Sprache

Allein 2023 erzielte die Mineralölbranche in Deutschland rund 366 Milliarden Euro Umsatz.

Der Produktionswert lag bei etwa 118 Milliarden Euro.

Konservativ geschätzt liegt der tatsächliche Gewinn zwischen 150 und 180 Milliarden Euro.

Wären diese Gewinne hierzulande regulär versteuert worden – mit Körperschaftsteuer, Solidaritätszuschlag und Gewerbesteuer (insgesamt rund 30 %) – kämen wir auf rund 45 Milliarden Euro an Steuereinnahmen.

#Lobby #Fossile #Energie 1 Mrd. Gewinn PRO TAG

Das bedeutet:

Die tatsächlichen Steuerausfälle durch Gewinnverlagerung sind fast so hoch wie die gesamte Mineralölsteuer.

Umweltschäden und Zukunft

Dazu kommen die immensen Umweltschäden:

Klimafolgen, Luftverschmutzung, Infrastrukturkosten.

All das trägt nicht die Ölbranche, sondern die Gesellschaft.

Atomkraft Uranabbau Umweltzerstörung .

Darum ist klar:

Wir können nicht nur auf die Mineralölsteuer verzichten – wir gewinnen als Land, wenn wir auf erneuerbare Energien umsteigen.

Den Rest kann man über eine gerechte Stromsteuer ausgleichen.

Für

#Energie #Mobilität #Klimaschutz #Steuern #Zukunft

error

Gefällt Dir der Blog-Demokratie? Einfach weiterempfehlen